Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Klausurtagung Mai 2015
31.05.2015
Beschlüsse der Klausurtagung 2015 im Überblick
Die CDU-Fraktion Berlin hat auf ihrer Klausurtagung eine Reihe von Beschlüssen getroffen. Wir stellen sie im Überblick vor:
SCHULDEN ABBAUEN UND INVESTIEREN.

Der Beschluss im >Wortlaut.



LEITANTRAG "ES LÄUFT IN BERLIN! ABER WIRD DIE STADT AUCH AN ALLEN STELLEN GUT GEMANAGT?"

Der Beschluss im >Wortlaut.



1. HAUPTSTADT BERLIN - HAUPTSACHE BERLIN
DIE HAUPTSTADT BERLIN AUF EINE ANGEMESSENE GRUNDLAGE STELLEN


Die CDU-Fraktion Berlin strebt eine Änderung der Landesverfassung zur Hauptstadtformulierung wie auch ein Landesgesetz zur Hauptstadt Berlin an. Wir setzen uns für ein Bundesgesetz zur Hauptstadt Berlin ein, das in der laufenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages – bin Ende 2017 – als Schlusspunkt eines Diskussionsprozesses in Kraft tritt.

Der Beschluss im >Wortlaut.


2. SCHUTZ VON POLIZEI UND RETTUNGSKRÄFTEN VERBESSERN

Die CDU-Fraktion Berlin sieht die Bundesratsinitiative des Landes Hessen zur Schaffung eines eigenen Straftatbestandes für Angriffe gegen Polizistinnen und Polizisten sowie andere Einsatzkräfte als wirkungsvollen Weg an. Wir fordern den Senat auf, dieser Initiative umgehend beizutreten.

Der Beschluss im >Wortlaut.


3. FLÄCHENDECKENDE EINFÜHRUNG VON DOKUMENTENPRÜFGERÄTEN

Die CDU-Fraktion Berlin spricht sich für die flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern aus.

Der Beschluss im >Wortlaut.


4. OFFENE FUNKTIONSSTELLEN UND GRUNDSCHULLEITER BESSER BEZAHLEN

Wir setzen uns dafür ein, dass die Schulleitungen gestärkt werden: Verwaltungsleiter können dann die gesamte Organisation übernehmen, Lehrer und Rektoren sich auf ihre pädagogischen Aufgaben konzentrieren.

Der Beschluss im >Wortlaut.


5. STÄRKUNG INTERNATIONALER SCHULEN IN BERLIN

Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass Berlin als schnellwachsende, gesellschaftlich international geprägte Stadt die Chance ergreift, mit entsprechenden konzeptionellen Vorschlägen und konkreten Bildungsangeboten die internationale Schule als Exzellenzlabel zu etablieren, um der Vielfalt der Stadt gerecht zu werden.

Der Beschluss im >Wortlaut.


6. 100 NEUE PROFESSOREN EINSTELLEN - BERLIN EXZELLENZ 4.0

Die CDU-Fraktion unterstützt die Idee, langfristig 100 zusätzliche IT-Professoren im Land Berlin einzustellen. In einem ersten Schritt wollen wir 40 Professoren etablieren. Deren Finanzierung ermöglichen wir aus einem Teil der freiwerdenden BaföG-Mittel. Denn dieser Teil, 12 Mio. Euro, die zur Sanierung der Schultoiletten vorgesehen sind, werden bereits im nächsten Jahr im Haushalt regelfinanziert.

Der Beschluss im >Wortlaut.


7. WOHNEN IN BERLIN TXL - SCHAUFENSTER DER SMART CITY BERLIN

Die CDU-Fraktion wird auch in Zukunft Berlin TXL – The Urban Tech Republic und alle Ansätze unterstützen, in Zusammenarbeit mit den Berliner Wissenschaftseinrichtungen neue Produkte auf den Gebieten Mobilität, Energie, Recycling und Kommunikation für die Stadt von morgen zu entwickeln und damit den Wirtschafts- und Industriestandort Berlin zu stärken.

Der Beschluss im >Wortlaut.


8. EIN VBB-SEMESTERTICKET FÜR ALLE STUDIERENDEN

Die CDU-Fraktion Berlin setzt sich für eine Tarifangleichung des Studierendenticket von Berliner und Brandenburger Studierenden ein.

Der Beschluss im >Wortlaut.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Termine