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16.05.2014 | CDU-Fraktion Berlin
Berliner CDU-Fraktion bei der Fachtagung der ostdeutschen Verfassungsschutzämter
Am 15.05.2014 fand die Fachtagung „Hass als politisches Programm – Die Entwürdigung des Gegners durch Extremisten“ in der Archenhold Sternwarte in Berlin-Treptow statt. Eingeladen dazu haben die ostdeutschen Verfassungsschutzämter und –behörden. Die CDU-Fraktion von Berlin wurde durch den verfassungsschutzpolitischen Sprecher, Stephan Lenz, MdA und den wissenschaftlichen Referenten für Verfassungsschutz Timur Husein vertreten.
Timur Husein, wissenschaftl. Referent für Verfassungsschutz CDU-Fraktion Berlin (l.), Bernd Palenda, Leiter des Verfassungsschutzes Berlin (m.), Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin (r.)
Hasserfüllte Parolen und Gewaltausbrüche gehören laut Sicherheitsbehörden zum durchgängigen Repertoire der Extremisten. Durch zahlreiche Vorträge, Podiumsdiskussionen und Fragerunden wurde deutlich gemacht, dass Linksextremisten, Rechtsextremisten und Islamisten ihre jeweiligen Feinde entmenschlichen, um deren Gewalt gegen diese zu legitimieren. Dies wurde besonders eindringlich bei einem Vortrag zur Gewalt gegen Polizeibeamte. Dabei wurde gewaltverherrlichende Musik gegen Polizisten vorgespielt und die steigende Zahl der Angriffe von Extremisten auf die Beamten analysiert. Für die CDU-Fraktion Berlin steht nicht erst nach dieser sehr interessanten und erkenntnisreichen Fachtagung fest, dass der Verfassungsschutz zur Analyse von Gefahren unerlässlich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist.


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