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05.12.2014 | SPD-Fraktion Berlin und CDU-Fraktion Berlin
Erschreckende Ignoranz
Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den ehemaligen Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Prof. Dr. Rainer Schwarz, als Zeugen gehört. Schwarz erinnerte sich nicht an Einzelheiten oder konkrete Probleme und ließ jedwede Übernahme von Verantwortlichkeit für die Probleme, die zur Absage der Flughafeneröffnung im Jahr 2012 führten, vermissen.
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER
Der Zeuge antwortete oft äußerst einsilbig auf Fragen der Abgeordneten. Er zog sich zumeist auf seine Rolle als "Sprecher der Geschäftsführung" zurück und lehnte mithin jede Mitverantwortung für die desaströse technische Entwicklung ab. Es wurde deutlich, dass der Zeuge im Jahr 2012 die terminkritische Situation vor der geplanten Eröffnung des Flughafens BER im selben Jahr absolut falsch eingeschätzt hat.

Der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ole Kreins und der Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers, erklären dazu:

Ole Kreins:
„Es ist nicht zu akzeptieren, dass sich Schwarz, als seinerzeit hauptverantwortlicher Geschäftsführer für das Flughafenprojekt, auf diese Weise aus der Verantwortung für die Entwicklung am Flughafen stiehlt. Sein unangemessener und unkooperativer Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin kann nicht darüber hinweg täuschen, dass er seinen Pflichten im Hinblick auf die genaue Beobachtung des Projektfortschritts und der entsprechenden, realitätsnahen Unterrichtung des Aufsichtsrats nicht hinreichend nachgekommen ist.“

Stefan Evers:
„Einen so respektlosen Auftritt eines Zeugen hat der Untersuchungsausschuss bisher nicht erlebt. Der offenkundig nicht vorhandene Wille zur Aufklärung der Probleme und Verantwortlichkeiten am BER zieht sich wie ein roter Faden durch die Einlassungen von Herrn Prof. Schwarz. Wir haben einmal mehr nichts anderes als den Versuch erlebt, wortreich die eigene Nichtverantwortung für das Flughafen-Desaster zu begründen und so ausweichend wie möglich zu reagieren. Herr Prof. Schwarz muss sich allerdings entgegenhalten lassen, dass die Flughafen-Geschäftsführung eine Gesamtverantwortung für das Projekt trug. Hinzu kommt, dass zahlreiche von ihm als 'Lobbyist von Airline-Interessen' in der Geschäftsführung durchgesetzten Änderungswünsche den Bauablauf massiv beeinträchtigt haben.“


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