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31.08.2016 | CDU-Fraktion Berlin
Unternehmen bescheinigen Berliner Koalition gute Arbeit
Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg sind der Meinung, dass Berlin heute dank der Koalition aus CDU und SPD wirtschaftlich besser dasteht als noch vor fünf Jahren - das freut uns. Die CDU-geführte Wirtschaftspolitik hat den richtigen Rahmen für mehr Wachstum und die niedrigste Arbeitslosenquote seit 1991 gesetzt. Außerdem modernisieren wir mit dem neuen E-Government-Gesetz die Berliner Verwaltung und nutzen die Chancen der Digitalisierung.
Heiko Melzer, wirtschaftspolitischer Sprecher

Heiko Melzer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:

„Wir freuen uns darüber, dass die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg der amtierenden Koalition aus CDU und SPD ein insgesamt gutes Zeugnis für ihre fünfjährige Zusammenarbeit ausgestellt haben. Besonders erfreulich ist, dass die Wirtschaft und die sie tragenden Unternehmen offenbar auch zu der Einschätzung kommen, dass Berlin deutlich besser dastehe, als zu Beginn der ablaufenden Legislaturperiode.

Denn es stimmt: Berlin steht heute deutlich besser da, als 2011 zum Ende einer zehnjährigen rot-roten Schlusslichtkoalition: Das Wirtschaftswachstum ist dank richtiger Rahmenbedingungen im Jahr 2015 fast doppelt so stark gewachsen wie im Bund. Seitdem die CDU mitregiert, wurden 175.000 neue Jobs in Berlin geschaffen. 1,86 Mio. Menschen sind heute in Berlin erwerbstätig, ein Beschäftigungshoch sondergleichen. Insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit ist zurückgegangen. Berlin verzeichnet in den vergangenen Monaten die niedrigste Arbeitslosenquote seit 1991!

Die CDU-geführte Wirtschaftspolitik hat die Grundlagen für diesen Erfolg erarbeitet. Die große Koalition setzt auf die Chancen der Digitalisierung. Sie hat eine schlecht ausgestattete Verwaltung übernommen und mit dem neuen Berliner E-Government-Gesetz die bundesweit ambitionierteste Regelung für eine digitale Verwaltung beschlossen. Grundlage des Gesetzes ist ein Vorschlag der CDU-Fraktion im Rahmen einer Digitalen Agenda.

Wir haben den Investitionsstau der Vergangenheit aufgelöst und gleichzeitig durch solides Haushalten seit 2012 knapp 3 Mrd. Euro Schulden abtragen. Dank des durch diese Koalition initiierten SIWA-Fonds stellen wir zusätzliche Investitionsmittel für Sanierung und Neubau zur Verfügung. Denn Investitionen in die Infrastruktur sind die Voraussetzung für künftiges Wachstum.“




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