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Ergebnisse zum Begriff HEIKO MELZER

Meldungen (18)

BER – Bau, Termin- und Finanzdesaster: Haushalt der rot-rot-grünen Koalition schon Makulatur – Klärung im Hauptausschuss beantragt

Regierungskoalition verhindert Diskussion um Videoschutz

Müller und Koalition drücken sich um Auskünfte zu Air Berlin und dem BER. Verhinderung der Sondersitzung des Verkehrsausschusses schafft Intransparenz.

BER und Air Berlin: Opposition beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus

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Dokumente (3)

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes

Schlussfolgerungen aus dem DDR-Unrecht ziehen

Verkehrsfluss des Individualverkehres verbessern (II) – Bauen mit Bonus

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BER – Bau, Termin- und Finanzdesaster: Haushalt der rot-rot-grünen Koalition schon Makulatur – Klärung im Hauptausschuss beantragt

Regierungskoalition verhindert Diskussion um Videoschutz

Müller und Koalition drücken sich um Auskünfte zu Air Berlin und dem BER. Verhinderung der Sondersitzung des Verkehrsausschusses schafft Intransparenz.

BER und Air Berlin: Opposition beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus

Geheimniskrämerei um Eröffnungstermin für BER beenden und nach Air-Berlin-Ende neue Finanzkalkulationen offenlegen

Senatsklausur endet ohne Perspektive zum Öffentlichen Dienst

Sondersitzung des Rechtsausschusses am 19. Juli zum Behrendt-Koppers-Skandal beantragt

„Es ist eine politische Bankrotterklärung, wenn die SPD bei der Verwaltung schon vorbeugend Ausreden sucht, warum die SPD-Projekte scheitern.“

Rot-rot-grüne Milliarden-Schuldenmacherei verfrühstückt Erfolge der letzten Jahre

Freude über Hauptstadtvertrag

Hauptstadtvertrag ist ein wichtiger Schritt

Holm-Versorgung durch Linksfraktion mit öffentlichen Geldern ist geschmack-, instinkt- und gewissenlos

Müller mit Problemlösung am BER überfordert

Linksbündnis verhindert Aktuelle Stunde zum BER

Linksbündnis gibt Konsolidierungskurs auf

Rot-Rot-Grün kommt Berlin teuer zu stehen - neue Koalition spart sich Haushaltskonsolidierung

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung eingebracht

Keine Ausweitung des Nachtflugverbots am BER

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Senat steht sich mal wieder selbst im Weg – Feuerwehr bemängelt Konzept für geschützte Radwege

„Berliner Erklärung“ verabschiedet

Nach Steinwurf handeln, nicht zugucken

Hohenschönhausen bleibt abgehängt

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