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++ Rot-Rot-Grün lenkt Rufbus-Angebot ins Aus   

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, und Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin, zur Zukunft des BerlKönigs.


 
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++ Rot-Rot-Grün darf Zukunftsfeld Elektromobilität nicht aufgeben 

Gratulation nach Brandenburg zur Standortentscheidung einer neuen Produktion für Batteriematerialien in Schwarzheide. Das Vorhaben von BASF ist ein wichtiger Schritt in die mobile Zukunft. Es ist bedauerlich, dass das rot-rot-grüne Berlin bei der Elektromobilität leider wieder mal nur noch die roten Schlusslichter sieht.
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++ Erst müssen Prüfergebnisse zu riskanten Vorkäufen der Diese eG vorliegen

So lange Zweifel am Finanzkonzept der Diese eG und der Wirtschaftlichkeit der Vorkäufe bestehen, darf es keine öffentliche Förderung geben. Selbst Senatorin Lompscher hatte zuletzt offengelassen, ob die Wohnungsbaugenossenschaft überhaupt die Förderkriterien erfüllt. Von daher verwundert es, wenn es laut Medienberichten bereits am morgigen Mittwoch zur Unterzeichnung des Fördervertrages kommen soll.

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++ Grünen-Bezirksbürgermeisterin verantwortlich für die Entwicklung des Görli zum Drogenpark

Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg zu aktuellen Äußerungen von Bezirksbürgermeisterin Herrmann.

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++ Entschuldigung für Fristverletzung bei Anfrage nicht nachvollziehbar

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin, zu neuen Vorwürfen gegen Grünen-Stadtrat Schmidt.

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