Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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11.01.2018, 17:08 Uhr
Senat hat kein Herz für Hertha BSC
Im Rahmen der Fragestunde der heutigen Plenarsitzung konnte Senator Geisel keine Neuigkeiten bezüglich der Verhandlungen mit Hertha BSC verkünden. Dies ist vor dem Hintergrund, dass der Senat abschließende Ergebnisse ursprünglich Ende des vergangenen Jahres vermelden wollte, nicht akzeptabel. 
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Tim-Christopher Zeelen, Leiter des Arbeitskreises Sport und Gesundheit

Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Tim-Christopher Zeelen, Leiter des Arbeitskreises Sport und Gesundheit, erklären:

„Im Rahmen der Fragestunde der heutigen Plenarsitzung konnte Senator Geisel keine Neuigkeiten bezüglich der Verhandlungen mit Hertha BSC verkünden. Dies ist vor dem Hintergrund, dass der Senat abschließende Ergebnisse ursprünglich Ende des vergangenen Jahres vermelden wollte, nicht akzeptabel. Hier drängt sich vor der heutigen Berichterstattung des Senats der Verdacht auf, dass die Gespräche zu Ungunsten des Vereins auf die lange Bank geschoben werden sollen. Die versprochene schnelle Einigung ist offensichtlich in weiter Ferne. Derzeit kann der Eindruck entstehen, dass der Senat Hertha BSC am langen Arm verhungern lässt. Die CDU-Fraktion steht an der Seite der Herthaner und fordert Herrn Senator Geisel auf, eine schnelle Einigung mit dem Verein zu erzielen. Darüber hinaus erwarten wir, dass sich der Berliner Senat endlich ernsthaft Gedanken um die Zukunftsfähigkeit der Fußballarena im Olympiapark macht.“


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