Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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06.03.2018, 13:51 Uhr
Bauverzögerungen bei Bädern inakzeptabel
Es ist ärgerlich, peinlich und inakzeptabel, dass die geplanten beiden neuen Multifunktionsbäder in frühestens zehn Jahren nach Planungsbeginn fertiggestellt werden sollen.
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Es ist ärgerlich, peinlich und inakzeptabel, dass die geplanten beiden neuen Multifunktionsbäder in frühestens zehn Jahren nach Planungsbeginn fertiggestellt werden sollen. Einmal mehr zeigt sich, dass die Absprache zwischen Senat und Bezirken nicht funktioniert und die einberufenen ,Jour Fixes‘ zu keinerlei Fortschritten führen. Diese Verzögerungen kann niemand den Berlinern erklären. Wir erwarten, dass Sportsenator Geisel und seine Verwaltung vom Brust- zum schnelleren Freistilschwimmen übergehen und Lösungen für zügigeres Bauen vorlegen.“



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