Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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26.09.2018, 12:53 Uhr
Ausschreibung für Strandbäder verschlafen?
Berlins Bäderbetriebe sind wohl zu spät aus ihrem Sommertraum erwacht. Denn es ist mehr als sportlich, mit der Ausschreibung der fünf traditionellen Standbäder Plötzensee, Grünau, Wendenschloss, Lübars und Friedrichshagen erst drei Monate vor Auslaufen der Pachtverträge zu beginnen.
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher, und Tim-Christopher Zeelen und Stephan Schmidt, Abgeordnete der CDU-Fraktion Berlin aus Reinickendorf
++ Suche nach neuen Pächtern beginnt erst jetzt

++ Tegel von den Bäderbetrieben offenbar aufgegeben

Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher, und Tim-Christopher Zeelen und Stephan Schmidt, Abgeordnete der CDU-Fraktion Berlin aus Reinickendorf, erklären:

„Berlins Bäderbetriebe sind wohl zu spät aus ihrem Sommertraum erwacht. Denn es ist mehr als sportlich, mit der Ausschreibung der fünf traditionellen Standbäder Plötzensee, Grünau, Wendenschloss, Lübars und Friedrichshagen erst drei Monate vor Auslaufen der Pachtverträge zu beginnen. In dieser Zeit soll zudem zunächst noch der Investitionsbedarf der nächsten zehn Jahre gutachterlich festgestellt werden.

Es ist auch ausgesprochen ärgerlich, dass das Strandbad Tegel nicht dabei ist und gegen den eindringlichen Wiedereröffnungswunsch der Anwohner von den Bäderbetrieben offenbar aufgegeben wurde.

Wir erwarten, dass pünktlich zur Saison 2019 die neuen Pachtverträge unter Dach und Fach sind und einer Eröffnung der Bäder nichts im Weg steht.“  

 



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