Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
07.09.2020
Pop-up-Fiasko von Grünen-Senatorin Günther

++ Urteil des Verwaltungsgerichts gegen temporäre Radwege ist eine krachende Niederlage 

Das Urteil des Verwaltungsgerichts zu den Pop-up-Radwegen ist ein Fiasko für Grünen-Senatorin Günther. Die Nacht-und-Nebel-Aktion bei der Anlegung dieser temporären Radstreifen war klar rechtswidrig.
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Das Urteil des Verwaltungsgerichts zu den Pop-up-Radwegen ist ein Fiasko für Grünen-Senatorin Günther. Die Nacht-und-Nebel-Aktion bei der Anlegung dieser temporären Radstreifen war klar rechtswidrig. Wir haben immer gesagt, da wo es sinnvoll ist, sollte man Radwege rechtssicher und abgestimmt anlegen. Frau Günther hat aber leider das Gegenteil gemacht.

Nun bekommt die Senatorin die Quittung dafür, dass sie mit dem Kopf durch die Wand wollte. Aber es ist und bleibt ein Irrweg, immer nur auf Rad-Lobbyisten zu hören und dabei die Interessen von Anwohnern und anderen Verkehrsteilnehmern zu ignorieren. Frau Günther bleibt in der Pflicht, endlich tragbare Lösungen für den wachsenden Radverkehr vorzulegen, die abgestimmt sind und einer juristischen Überprüfung standhalten. Angesichts der zahlreichen Pannen und Verzögerungen in ihrer Amtszeit – von der S-Bahn-Ausschreibung bis zum stockenden Ausbau von U-Bahnen und der E-Mobility – sind wir skeptisch, ob sie dafür die Richtige ist.“



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Termine