Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Newsarchiv
In der Coronakrise wird derzeit nur eine Notbetreuung für sehr wenige Kindergartenkinder angeboten; mehr als 90 Prozent der Eltern von Kita-Kindern kümmern sich derzeit selbst um den Nachwuchs. Die Kinder essen auch nicht in der Kita, also soll den Familien auch die laufende Kostenbeteiligung für das Mittagessen erlassen werden. Wir fordern den rot-rot-grünen Senat auf, dazu die Rahmenvereinbarung mit den Kitaträgern, die RV Tag, unverzüglich für den Zeitraum der Notbetreuung anzupassen.


weiter

Unsere Stadt und unser Land haben Richard von Weizsäcker unendlich viel zu verdanken. Mit seinen mutmachenden Reden verdeutlichte er nicht nur, dass Mauer und Stacheldraht nicht das letzte Wort der Geschichte sind. Vor allem zeichnete er darin ein neues Bild Deutschlands und trug maßgeblich dazu bei, Vorbehalte zu überwinden, ohne uns aus unserer historischen Verantwortung zu entlassen. 
weiter

Ausgerechnet in der Coronakrise fehlt es an Kundenfreundlichkeit. Keine Kulanz für Monats- oder Jahreskartenbesitzer zu zeigen, ist eine Irrfahrt. Rot-Rot-Grün lässt Kunden seit Wochen für vertragliche Leistungen bezahlen, die nicht mehr erbracht werden. So geht nicht nur Vertrauen verloren, auch das Ziel der Verkehrswende wird gegen die Wand gefahren. Das ist inakzeptabel. 

weiter

Die Meldungen des Berliner Senats zur Weiterführung des sogenannten Mietendeckelgesetzes sind gerade in Zeiten der Coronakrise ein schlechtes Signal. Statt auf den gemeinsamen Zusammenhalt von Mietern und Vermietern sowie im Besonderen auf die vielen Berliner Kleinstvermieter zu setzen, wird weiter Politik gemacht, um die Stadt zu spalten. Der Senat muss mehr denn je auf Vermieter auch und gerade im Gewerbebereich zugehen und einen runden Tisch zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen einrichten.
weiter

Die Wiedereröffnung unserer Schulen und die Prüfungsvorbereitungen zum
Abitur muss jetzt Bildungssenatorin Scheeres mit ganzer Kraft vorantreiben.
Die Empfehlungen der Leopoldina Akademie geben hierfür wertvolle Hinweise.
Wir erwarten vom Senat ein abgestimmtes Konzept, in welchen Jahrgangsstufen
und zu welchem Zeitpunkt der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden soll.

weiter

Der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, verstrickt sich weiter in Skandale. Seine Mitgliedschaft in der ‚Stadtbodenstiftung‘ ist untragbar. Diese Stiftung überführt Böden und Grundstücke dauerhaft in gemeinwohlorientierte Bewirtschaftung und entzieht die Verwertung dieser dem Markt. Solche Umstände legen den Verdacht nahe, dass wieder einmal, wie schon bei der ‚Diese eG‘, Steuergelder verschwendet werden sollen. 

weiter

Mit der heutigen Entscheidung widerspricht der Senat der Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters von Sonntag, die Förderlücke bei mittleren Unternehmen zu schließen. Berliner Unternehmen mit 10 bis 50 Mitarbeitern nicht zu unterstützen ist ein Fehler, der das Rückgrat unserer mittelständischen Wirtschaft trifft. 

weiter

Der Senat hat trotz seinen Ankündigungen, dass kein Unternehmen bei den finanziellen Hilfen des Landes zurückbleiben wird, zunächst einmal die Soforthilfeprogramme gestoppt. 

weiter

In Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, bei der Feuerwehr und Polizei fehlt es in hohem Maß an Schutzmaterialien. Der Senat sucht einen Schuldigen, um seine eigene Unfähigkeit bei der Beschaffung von Schutzausrüstungen zu verschleiern und möchte nicht zugeben, dass er die Kontrolle völlig verloren hat. 

weiter

Wenn Herr Geisel von ‚Konfiskation‘ von Schutzmasken durch die USA spricht, dann ist das eine bewusste Irreführung der Berliner. Die USA haben keine Möglichkeiten, Schutzausstattung auf fremden Territorium zu beschlagnahmen.

weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Termine