CDU-Fraktion Berlin - Berichte -

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Berichte 26.02.2020 Nah dran in Lübars Zusammen mit dem Abgeordneten Michael Dietmann war Burgard Dregger in Lübars, dem ältesten Dorf Berlins, unterwegs. Im Blickpunkt der Tour waren die Verkehrssituation am Zabel-Krüger-Damm, die Umweltfolgen der Senatspolitik am Tegeler Fließ. Zum Abschluss von jeder Tour gehört natürlich ein Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. REINICKENDORF BURKARD DREGGER MICHAEL DIETMANN Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren... 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Mai Berlin und Brandenburg müssen sich abstimmen Blindwütiger Hass, demonstrative Dummheit Perspektive für Gastronomie bis zum 6. Mai Chance nutzen für eine Lösung der Rigaer Straße Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für große Demonstrationen Ruf nach dem Bund ist ein Armutszeugnis Ja zu Corona-Prämien, aber gerecht müssen sie sein Vertagen von Entscheidungen zeugt nicht von Handlungsstärke „Ich verneige mich in großer Demut“ Senat sendet verheerendes Signal an mittelständische Unternehmen Senat darf Fehlverhalten nicht anderen in die Schuhe schieben CDU-Fraktion fordert Zeitplan für neue Corona-Klinik Verbot von Reichsbürgergruppe richtige Entscheidung Berlin muss entschlossener handeln Schnelle Hilfen als Zeichen der Solidarität Aufklärungsquote weiter unterirdisch Linke Gewalt endlich eindämmen IAA-Schlappe für Rot-Rot-Grün Behrendt betreibt Rufschädigung Brief an die Berliner Mieterinnen und Mieter zum Mietendeckel Herrmanns Drogenpolitik gescheitert Untauglicher Einschüchterungsversuch Mietendeckel wackelt, Rechtsklarheit schaffen Erinnern ist Verpflichtung Mietendeckel wird zum Mieterproblem Koalition fehlt es an Wirtschaftsfreundlichkeit Campus für Demokratie endlich errichten und mit Leben erfüllen! Froststarre auf Polizeiabschnitt 62 sofort beheben Silvesternacht auswerten – Angriffe auf Rettungskräfte stoppen Böllerverbot endlich umgesetzt Nach Terrorverdacht endlich Konsequenzen ziehen Dealer-Paradies Berlin Eiertanz um Bodycams und Telefonüberwachung Klimaschutz wird unter Rot-Rot-Grün zur Posse Schuldzuweisungen und Eskalation unangemessen Falsche Solidarität mit Clan-Kriminellen Mehr Rückendeckung für unsere Polizei Rigaer verkommt zum Ghetto der Gewalt Anschlag auf unsere Freiheit Zurück zur Null Toleranz Tödlicher Schwachsinn DeckelkomproMist Sicherheitslage Berlins neu bewerten Konsequenzen ziehen aus dem mörderischen Anschlag Wer keinen Bock hat, sollte zurücktreten Rückkehr zur Null-Toleranz-Strategie der CDU Zuversicht statt Mutlosigkeit Rigaer Straße Gefahrenzone für Polizisten Es geht um Leben und Tod Koalition schafft Stroke-Mobile ab Klimabeschlüsse wegweisend für unsere Zukunft Widerwärtige Plakathetze, Aufstachelung zur Gewalt gegen Vermieter Dramatischer Rückgang der Baugenehmigungen Berlin darf kein Schauplatz für Antisemiten sein Neue unerträgliche Vorwürfe zur Rigaer Straße Senatsstreit um Abschiebungen beilegen Schonfrist für linke Gewalttäter beenden Freie Fahrt für Bundeswehr-Soldaten Erinnerungen wachhalten Drogensumpf Görlitzer Park trockenlegen Eigenbedarf senken, Cannabis-Konsum nicht länger verharmlosen CDU beantragt Aktuelle Stunde zur Scheereskrise Regierungskrach darf Berlin nicht weiter in die Krise stürzen Bildung muss Chefsache werden Berlin braucht eine bildungspolitische Wende Gewalteskalation ist unerträglich Grüne und Linke diktieren den Kurs des Senats zur Verhinderung von Rückführungen CDU-Fraktion will Bündnis für Neubau und stabile Mieten statt Placebo-Mietendeckel Mietendeckel bringt Wohnungsmarkt zum Erliegen Heinrich Lummer war ein Mann des Volkes Geisel muss Akteneinsicht gewähren Geisel hat Glaubwürdigkeit verspielt Geordnetes-Rückkehr-Gesetz gut für Berlin Behrendt schwänzt Beginn des Abgeordnetenhauses Geisel lässt sich von Linkspartei politisch entmachten Geisel bei Polizeireform „abgeschreibert“? Stärkung der Polizei findet immer mehr Unterstützung Grünen-Senatoren brechen Amtseid Irre! Grüne wollen Polizisten entwaffnen Standzuweisung für Dealer ist Einladung zum Rechtsbruch Anschlag auf Polizisten menschenverachtend Wir sind stolz auf unsere Polizei Fehltritt statt Fortschritt Bauernopfer Rackles Dregger stellt Meldungen über Enteignungen richtig Bedrohungslage in Berlin spitzt sich zu SPD Berlin auf staatsfeindlichen Abwegen SPD-Führungsversagen geht zu Lasten unserer Kinder Pop gefährdet Zukunft der ITB Schlecht regiert und verzettelt Regieren, nicht verzetteln Aufklärung von Straftaten weiter die Ausnahme Polizei-Nachwuchs auf gutem Weg Geisel verspricht das Blaue vom Himmel CDU will Aufklärung weiterhin vorantreiben Dregger ernennt Henner Bunde zu seinem Berater Schönbohm ist Vorbild – über seinen Tod hinaus Zahlen bitte, Rot-Rot-Grün CDU-Missbilligungsantrag gegen Lompscher Koalition lässt Feuerwehr auf dem Schlauch stehen Scheidenden Berlinale-Direktor würdig ehren Senatorin Pop stellt Karriere über Gemeinwohl Berlin - Brandenburg wachsen lassen Nach Brandanschlag Polizeirechte endlich stärken Müllers Koalition muss Farbe bekennen 5. Kirchenpolitischer Empfang: Wie neutral sieht das Grundgesetz unseren Staat? Rot-Rot-Grün stellt Fortsetzung der Koalition über Sicherheit Berlins Anarchie in der Pallasstraße entschlossen bekämpfen Keine potemkinsche Dörfer bei der Berliner Polizei CDU sichert Polizeipräsidentin Unterstützung zu Rot-Rot-Grün mitverantwortlich für Silvesterangriffe auf Einsatzkräfte Berlins längster Wunschkalender, N30/31 Berlins längster Wunschkalender, N29/31 Keine KPD-Jubelfeier im Abgeordnetenhaus „Fühlen tiefe Trauer, Schmerz und Ohnmacht“ Berlins längster Wunschkalender, N24/31 Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern Betroffene der Schießstandsaffäre nicht erneut zu Opfern machen Berlins längster Wunschkalender, N20/31 Bei Rot-Rot-Grün gilt: Wer krank ist, der fliegt CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht CDU stellt Missbilligungsantrag Notunterkunft Tempelhof nicht menschenunwürdig Verschiebebahnhof für Staatssekretär Berlins längster Wunschkalender, N*15/31 R2G - Zwei verlorene Jahre für Berlin Zweiter Staatssekretär gekippt – wer fliegt als nächstes? Senat reagiert auf Palmer-Kritik unsouverän Berlin darf niemandem Angst machen Sicherheitskonzept für Einsatzkräfte, partielles Böllerverbot Abgestimmte Strategie gegen Clan-Kriminalität Geisels SPD eiert rum Geisel muss liefern, nicht rumeiern Demokratie und Freiheit verteidigen Berliner teilhaben lassen bei Gedenkfeiern Neues vom Trickser-Senator Schiebung bei Abschiebungen Standort Tempelhof nicht aufgeben Geplantes Ankunftszentrum behindert schnelle Asylverfahren Brutale Messerattacke schockierend Hass gegen Berliner Polizisten stoppen Der Senat hat Angst vor dem Volk Feuerwehr-Krise spitzt sich zu Stein-Attacke menschenverachtend, widerwärtig Gipfel gegen Fahrverbote Geisel wird zur Marionette Fehlende Kohl-Würdigung geschichtslos und erbärmlich Großer Stern nach Helmut Kohl benennen Geisels Geister-Wachen „Wer Polizisten angreift, muss lernen, dass er das nie wieder tun sollte“ Beschämendes Senatsgebaren Prämienprogramm für E-Mobility verlängern Berlin braucht Abschiebehaft 100 Tage im Amt, 100 Fragen an Dregger Aus Schaden nichts gelernt Senat weiter kamerascheu Konsequenzen nach Datenschutzverstoß Ernennung Koppers aussetzen Sondersitzung beantragt Geisel mauert bei Koppers Aussetzen des Jugendarrests wäre falsches Signal Illegale Immigration verhindern, nicht fördern CDU stellt Geisel Ultimatum Berlin hat einen Freund verloren Trickser-Vorwürfe bei Koppers-Ernennung ungeheuerlich Gewaltaufruf ist falsches Signal Polizei-Befugnisse erweitern Dregger legt Kranz nieder in Yad Vashem Jagd auf Brandstifter mit der Bundespolizei Scheeres muss zurücktreten, die SPD muss das Bildungsressort abgeben Feuerwehrkrise, jetzt handeln Nein zur Koalition mit der Linken Kein Verlass auf Koalition bei Videoaufklärung Rücknahmeabkommen auch gut für Berlin Keine Polizei-Söldner für Berlin Berlin brennt weiter Berlin unter Rot-Rot-Grün Magnet für Gefährder Senat verhindert effektive Asylverfahren Wie viel ist das Wort eines Innensenators noch wert? Sozialdemokraten machen was ihnen gefällt Schuld sind immer die Anderen! Rettet Berlins Feuerwehr Schluss mit der Verharmlosung von Antisemitismus! Neuer Fall von rotem Filz Müller betreibt schlimmen Populismus Ja zum Asylkompromiss Koalition kraftlos und verkämpft Keine falschen Hoffnungen wecken Schwerpunktaktion gegen Autodiebe Berlin sicherer machen Geisels fast filmreife Wende beim Videoausbau Palenda-Rücktritt, CDU fordert Sondersitzung Löschfahrzeuge statt Ausreden, Herr Geisel! Rechnungshof braucht Unabhängigkeit CDU-Fraktion wählt Burkard Dregger in großer Geschlossenheit zum Fraktionsvorsitzenden Fußfessel für Gefährder, Koalition lehnt ab Kein Platz für Hass Geisels Video-Bollerwagen hat 'ne Panne Berlin weiter Kriminalitäts-Hochburg Beitrat des Islam-Instituts liberalen Verbänden öffnen Vorverurteilungen dienen nicht der Wahrheitsfindung Kuschelkurs mit Linksextremisten beenden Linksextremismus in Berlin erreicht alarmierende Qualität Senat ignoriert Notruf der Berliner Feuerwehrleute Dialogveranstaltungen in den Bezirken: "Mobilität in Kiez und Metropole" Keinen Polizeipräsidenten nach Parteibuch Nicht nur Gefährder, auch Straftäter abschieben Aufklärer muss Vertrauen zurückgewinnen Abschiebehaft nicht nur für Gefährder Berlin auf Großlagen nicht vorbereitet, Senat muss liefern Gesetz über Flüchtlingsnachzug gebilligt, Berlin stimmte zu Kriminalitätsentwicklung: wenig Licht, viel Schatten Gefährder nach Druck der CDU-Fraktion abgeschoben Innensenator Geisel enthauptet Berlins Polizei Videoüberwachung, wann fällt bei Rot-Rot-Grün die Klappe? Der Rechtsstaat gilt auch für Frau Koppers! Kennzeichnungspflicht für Polizisten überflüssig und gefährlich CDU-Fraktion dankt Leiter der Polizeiakademie Jochen Sindberg für seine geleisteten Dienste Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stärkt die Sicherheit Deutschlands Offenbarungseid des Innensenators bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in der Sache Koppers Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit! Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf! CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch Sieben Ausbrüche innerhalb von fünf Tagen – Justizsenator ist nicht mehr zu halten Ausbruch aus der JVA - Senator muss sich erklären Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen Neue Polizeiwache am Alex ohne Videoaufklärung ist unzureichend Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel: CDU-Fraktion beantragt Gesamtbaumaßnahme von 83,3 Mio. Euro, davon 8 Mio. für 2018 und 2019 Bentele/Dregger: Keine Chance für liberale Muslime mit Rot-Rot-Grün und FDP bei neuzugründendem Institut für Islamische Theologie CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie Die Linke offenbart tiefe Gräben bei Rot-Rot-Grün in Fragen der Inneren Sicherheit Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken Skrupellosigkeit der Organisierten Kriminalität verschlägt Innensenator die Sprache Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei Senat bleibt im Innenausschuss intransparent – CDU-Fraktion fordert Sonderermittler zur Aufklärung der Vorgänge in der Polizeiakademie Sondersitzung des Innenausschusses zu den Verhältnissen an der Polizeiakademie und der Verweigerung der Abschiebehaft von ausreisepflichtigen Straftätern durch die Koalition am Beispiel des Tiergartenmordes Innensenator Geisel muss sofort Maßnahmen ergreifen Keine Disziplinlosigkeiten Einzelner an Polizeiakademie dulden Abschiebehafteinrichtung am Flughafen BER in Betrieb nehmen Koalition verweigert Senatorin Pop die Unterstützung bei der Sanierung des ICC Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je Verdopplung der Straftaten am Alex erfordert entschlossenes Handeln! Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt Geisel ließ über 300 Gefährder wissentlich zum G20-Gipfel reisen und dort zum Risiko für die eigenen Berliner Polizisten werden BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft? Dramatischer Rückgang bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber unter Rot-Rot-Grün Ausländische Gefährder konsequent abschieben, die anderen in Gewahrsam nehmen Chaoskoalition lässt beim Streiten kein Thema aus Wer Vermummungsverbot abschaffen will, schützt Gewalttäter CDU begrüßt möglichen Ausbau der U8 ins Märkische Viertel Rot-Rot-Grün ist mit der Sicherheitspolitik überfordert Sicherheit und Ordnung stehen klar über der Versammlungsfreiheit von Gewalttätern Bundesverfassungsgericht stellt Neutralitätsgebot über Religionsfreiheit Schleierfahndung ist unverzichtbar Der Ramadan-Erlass der Polizei verletzt grundlegende Rechtsprinzipien Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig Senat muss Revision gegen das Urteil zum Neutralitätsgebot einlegen Marihuana nicht verharmlosen – Null Toleranz in der Drogenpolitik Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen Keine Verhandlungen mit DITIB - Senat muss klares Bekenntnis abgeben 100-Tage-Bilanz über rot-rot-grüne Innenpolitik ist Bilanz der Verantwortungslosigkeit Zielgerichtete Videoüberwachung würde auch gegen Aufwuchs beim Diebstahl helfen Abkehr von Null-Toleranz-Zone gegen Drogendealer ist Kapitulation vor dem Unrecht Linksbündnis verschließt Augen vor Kriminalität - Videoüberwachung bleibt Stiefkind Frau Koppers ist mit Selbstverteidigung mehr als ausgelastet - Akteneinsicht auch nach 10 Tagen offen Hat Koppers massive Gefährdung ihrer Beamten in Berliner Schießständen in Kauf genommen? Pressestatement zum Verbot des Moschee-Vereins „Fussilet 33 e.V.“: Unterbindungsgewahrsam gegen gewalttätige Hooligans muss genutzt werden! Rot-Rot-Grün schaut bei Missbrauch öffentlicher Einrichtungen durch Verfassungsfeinde weg Senat lässt bei Neutralitätsgesetz Neutralität vermissen - Koalition uneinig Urteil des Landesarbeitsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz Sanierungsstau bei Polizei- und Feuerwachen beseitigen Dietmann: Neue Messehalle zukunftsweisend - CDU-Forderung von 2016 umgesetzt Videoüberwachung Fehlanzeige - Müller kann nicht einmal rot-rot-grünes Sicherheitspäckchen schnüren Schulwege sicher machen Regierender Bürgermeister schwenkt endlich auf CDU-Kurs der Vernunft Videoüberwachung hilft. Straftaten zu verhindern und aufzuklären Schutz den Schutzbedürftigen - Berliner Abschiebestopp aufheben E-Government erfordert fachliche Kompetenz und darf nicht zum Versorgungsposten degradiert werden! E-Government erfordert Kompetenz! 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