Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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Wissenschaft und Forschung

Berlin ist ein wichtiger Wissenschaftsstandort im nationalen und internationalen Vergleich. Der Ausschuss für Wissenschaft des Abgeordnetenhauses von Berlin hat die Aufgabe darauf hinzuwirken, dass die Rahmenbedingungen für die Universitäten und Fachhochschulen, an denen über 135.000 Studierende aus Berlin, Deutschland und der ganzen Welt ausgebildet werden, so gestaltet sind, dass die Einrichtungen ihre Aufgaben optimal erfüllen können. Gegenstand der Ausschussberatungen sind deshalb z.B. die Themen

  • Berliner Hochschulgesetz,
  • Hochschulverträge,
  • Strukturplanung der Hochschulen,
  • Rechtsform der Hochschulen,
  • Kennzahlen und Leistungsberichte,
  • Wissenschaftsmarke Berlin,
  • Situation der Studierenden,
  • Reformen von Studium und Lehre,
  • Strukturreformen der Universitätsmedizin,
  • Wissenschaftszentrum Berlin,
  • Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften.

Berlin und Brandenburg bilden eine Wissenschaftsregion. Deshalb werden länderübergreifende Themen verstärkt in gemeinsamen Sitzungen mit dem im Land Brandenburg für Wissenschaft zuständigen Parlamentsausschuss behandelt.

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin

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Dr. Hans-Christian Hausmann
Sprecher für Wissenschaftspolitik

Adrian Grasse
Sprecher für Forschungspolitik