Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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Beschlüsse
05.05.2019
Bedarfe der wachsenden Stadt konsequent auch im Sportsektor berücksichtigen – Effektive Nutzung und Sensibilisierung für die Bedeutung von Sportanlagen
Immer mehr Menschen treiben in Berlin Sport. Gerade in den Wintermonaten jedoch werden Sportanlagen kaum frequentiert. 
Immer mehr Menschen treiben in Berlin Sport. Gerade in den Wintermonaten jedoch werden Sportanlagen kaum frequentiert. Daher sollen sowohl die ungedeckten als auch die gedeckten Sportanlagen ganzjährig nutzbar gemacht werden, damit eine Auslastung über das Jahr hinweg erreicht wird. Zusätzlich muss gerade bei der Entwicklung von neuen Stadtquartieren der Sportstättenbedarf in den Planungen berücksichtig werden. Bereits identifizierte Bedarfe, wie etwa der Umbau des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks, wollen wir vorantreiben.

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