Endlich scheint sich in der SPD die Vernunft durchzusetzen. Mit ihrem Beschluss schließt sie sich unseren Forderungen an, dass Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften, dass es Lösungen auch für Pkw, Lkw und Fußgänger geben muss.

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

„Endlich scheint sich in der SPD die Vernunft durchzusetzen. Mit ihrem Beschluss schließt sie sich unseren Forderungen an, dass Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften, dass es Lösungen auch für Pkw, Lkw und Fußgänger geben muss.

Es ist an der Zeit, dass sich der Wind dreht und die Verteufelung des Autos und Wirtschaftsverkehrs durch die Koalition, insbesondere Linke und Grüne, ein Ende findet. Offenbar ist das auch das Ergebnis wachsenden Drucks aus der Basis. Wir werden sehen, wie ernst es die SPD meint.

Das von Berlins Anti-Auto-Senatorin Günther vorgelegte Mobilitätsgesetz ist leider einseitig auf den Radverkehr ausgerichtet und verdient den Namen nicht. Deshalb lehnen wir es ab.

Wir haben in unserem Mobilitätskonzept eigene innovative Vorschläge ausgearbeitet für einen besseren, gleichberechtigten Verkehr in unserer wachsenden Stadt. Sie werden durch unsere Dialogreihe, ‚Mobilität in Kiez und Metropole‘ mit den Berlinern weiter entwickelt. Wir wollen, dass die Berliner mobil bleiben ohne den ideologischen Kulturkampf gegen das Auto.“