Trotz diverser – leider untauglicher – Versuche des rot-rot-grünen Senates, die Verkehrslenkung Berlins in die richtige Spur zu bringen, herrschen noch immer Chaos und Stillstand statt Koordinierung und Bauarbeiten. 

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:

Trotz diverser – leider untauglicher – Versuche des rot-rot-grünen Senates, die Verkehrslenkung Berlins in die richtige Spur zu bringen, herrschen noch immer Chaos und Stillstand statt Koordinierung und Bauarbeiten.

Die Koordinierung der Baustellen auf den Berliner Straßen findet nach wie vor nur sehr bedingt statt. Die Verkehrslenkung – für die wir schließlich eine eigene Behörde in Berlin haben – ist nicht existent. Sind bei einer Baustelle verschiedene Gewerke beteiligt, werden diese offensichtlich nicht koordiniert, und so geschieht es täglich, dass die Berlinerinnen und Berliner täglich im Stau stehen, während man bei den Baustellen keinen Fortschritt sieht.

Dies lässt sich nur dadurch erklären, dass sich unsere Verkehrssenatorin lieber mit dem Fahrradfahren beschäftigt oder damit zu tun hat, sich von der Verkehrsministerkonferenz auf den Boden der Tatsachen zurückholen zu lassen – siehe „Blaue Plakette“. Sicherlich kann darin auch der Versuch gesehen werden, den Autoverkehr aus ideologischen Gründen weiter auszubremsen.

Von uns als CDU-Fraktion vorgeschlagene Lösungsmöglichkeiten – wie ein Bonussystem für schnellere Bauarbeiten oder eine Verlagerung von Kompetenzen bei der Baustellenplanung auf die Bezirke – wurden allesamt von der ideologiegetriebenen Linkskoalition abgeschmettert. Eigene Lösungen wurden jedoch nicht vorgetragen.

Unser Credo bleibt: Verkehrspolitik wie wir sie als CDU verstehen, bedeutet zügige Sanierung und Ausbau der kompletten Verkehrsinfrastruktur – vom Radweg bis zur Autobahn – für Wohlstand und Wachstum aller Menschen in Berlin. Wir erwarten, dass der Verkehr in Berlin vorangebracht wird und nicht, dass die Verkehrslenkung sich als Verkehrsbremse erweist.