Wenn es zutrifft, dass jetzt schon wieder eine Verschiebung des BER-Eröffnungstermins geplant ist – und zwar auf frühestens im Herbst 2019 –, dann stellt sich damit auch die Frage nach der Finanzierung. Diese war für einen BER-Start in diesem Jahr berechnet. Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) hatte ihrem Aufsichtsrat in diesem Frühjahr mitgeteilt, dass das Geld „voraussichtlich“ bis Mitte 2018 reiche.
Heiko Melzer, 1. Parl. Geschäftsführer, und Oliver Friederici, verkehrspol. Sprecher, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, und
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklären:
„Wenn es zutrifft, dass jetzt schon wieder eine Verschiebung des BER-Eröffnungstermins geplant ist – und zwar auf frühestens im Herbst 2019 –, dann stellt sich damit auch die Frage nach der Finanzierung. Diese war für einen BER-Start in diesem Jahr berechnet. Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) hatte ihrem Aufsichtsrat in diesem Frühjahr mitgeteilt, dass das Geld „voraussichtlich“ bis Mitte 2018 reiche. Danach entsteht eine Finanzierungslücke von mehreren hundert Millionen Euro bis zum neuen möglichen Eröffnungstermin im Herbst 2019, die weder in einem Businessplan noch im Haushalt von Berlin und Brandenburg enthalten sind. Bei diesen unerfreulichen Neuigkeiten zur Terminlage und zur Kostenkalkulation fährt der Senat einen Kurs der völligen Intransparenz gegenüber Öffentlichkeit und Parlament.
Was nun, Herr Müller? Wie sieht die rot-rot-grüne Finanz- und Terminplanung für den BER aus? Angesichts der Krise um BER und Air Berlin erwarten die Menschen Antworten – und zwar jetzt!"
