Die Linkspartei kommt aus ihrer Haut nicht raus. Statt endlich Vergangenheitsbewältigung zu betreiben, verschleppt sie das Tempo bei den Planungen rund um den „Campus für Demokratie“. Dies ist kein Einzelfall – es zeigt sich bei allen Vorhaben mit SED-Vergangenheit.
Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, erklärt:
"Die Linkspartei kommt aus ihrer Haut nicht raus. Statt endlich Vergangenheitsbewältigung zu betreiben, verschleppt sie das Tempo bei den Planungen rund um den „Campus für Demokratie“. Dies ist kein Einzelfall – es zeigt sich bei allen Vorhaben mit SED-Vergangenheit. Der jetzige Vorstoß der Grünen darf keine Eintagsfliege sein, sondern muss ernsthaft verfolgt werden. Ich fordere den Senat auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen und endlich den Campus für Demokratie zu planen und zu errichten – mit oder ohne Unterstützung der SED-Nachfolgepartei!“