Die heutige Sitzung des Sportausschusses hat wieder einmal gezeigt, dass die Koalitionsfraktionen keinen klaren Kompass für die Zukunft des Sports in unserer Stadt haben. Die Haushaltsvorschläge von Rot-Rot-Grün sind teilweise nicht nachzuvollziehen und bedeuten für einige Bezirke enorme Einschnitte. 

Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Die heutige Sitzung des Sportausschusses hat wieder einmal gezeigt, dass die Koalitionsfraktionen keinen klaren Kompass für die Zukunft des Sports in unserer Stadt haben. Die Haushaltsvorschläge von Rot-Rot-Grün sind teilweise nicht nachzuvollziehen und bedeuten für einige Bezirke enorme Einschnitte.

Insgesamt fehlt es an einer verständlichen Linie. Da werden die Zuschüsse nach dem Gießkannenprinzip tröpfchenweise erhöht. Hier ein bisschen mehr, dort ein wenig aufstocken. Die CDU-Fraktion hätte sich hier deutlichere Schwerpunkte gewünscht. Statt wichtiger Investitionen für die wachsende Stadt, wie beispielsweise die Sportanlagensanierung oder der Hallenneubau, gibt Rot-Rot-Grün lieber viele Millionen Euro für den Abschluss eines Fördervertrages mit dem Landessportbund aus. Um diesen enormen Aufwuchs für den LSB zu finanzieren, sollen die Zuschüsse für diverse Sporteinrichtungen stagnieren. Die vom Senat im Haushaltsentwurf vorgeschlagenen Erhöhungen der Zuschüsse für die Betriebskosten und Instandhaltungsmaßnahmen an die Großvereine SC Siemensstadt und den TSV GutsMuths wurden von den Koalitionsfraktionen wieder gekürzt. Dieser Umstand ist inakzeptabel. Schließlich werden alle Berliner Sportstätten künftig weiter verstärkt frequentiert werden. Das Einzugsgebiet der Freizeit-Sportanlage „Sport Centrum Siemensstadt“ wird sich mit Blick auf die wachsende Stadt insgesamt und den geplanten Neubauvorhaben in der Umgebung kontinuierlich erweitern. Eine adäquate Anpassung der Zuschüsse wäre daher notwendig gewesen.

Der Unionsfraktion ist aktuell besonders die Umwandlung von Hart- in Kunstrasenplätze wichtig. Mit Blick auf den steigenden Bedarf an Sportflächen benötigen wir ganzjährig bespielbare Plätze, die möglichst geringe Wartungskosten verursachen. Vor diesem Hintergrund haben wir eine massive Aufstockung des Sportanlagensanierungsprogramms gefordert.

Die CDU-Fraktion sieht die Einnahmenannahmen des Senats besonders bei der Max-Schmeling-Halle sowie den Sportanlagen im Olympiapark Berlin sehr kritisch und erwartet eine entsprechende Anpassung. Mit den Mehreinnahmen wollen wir die Zuschüsse an Vereine für die Beschäftigung von Übungsleitern erhöhen. Wir freuen uns, dass die Koalitionsfraktionen unserem Vorschlag gefolgt sind und ihrerseits ebenfalls eine Anpassung der Übungsleiterpauschale fordern. Nun kommt es darauf an, dass die zusätzlichen Mittel auch bei den Übungsleitern ankommen.

Darüber hinaus soll das Geld in die Sportentwicklungsplanung der Bezirke fließen. Bei den die Berliner Bäderbetriebe betreffenden Titeln setzen wir uns dafür ein, dass verbindliche Kriterien der Mittelverwendung im Haushaltsplan definiert werden. Ein Weiter-so in der Bäderpolitik darf es nicht geben. Die Verantwortlichen sind nun gefragt, die politischen Forderungen aufzunehmen und die Serviceleistung der Berliner Bäderbetriebe nachhaltig zu verbessern.

Die CDU-Fraktion begrüßt den generellen Aufwuchs des Sporthaushaltes. Wir wollen den vorgeschlagenen Haushalt auch nicht entscheidend dahingehend verändern, dass dem einen Verein etwas weggenommen wird, damit der andere etwas mehr dazu bekommt. Unsere Intention ist es, durch Mehreinnahmen weitere Investitionen zu ermöglichen.“