CDU-Fraktion Berlin in den Sozialen Netzwerken

🎶 Große Auszeichnung für unseren Abgeordneten Dennis Haustein!

Der Landesmusikrat Berlin e.V. hat ihm die Goldene Ehrennadel verliehen. Damit würdigt er seinen besonderen Einsatz für die Berliner Musikschulen, mehr Festanstellungen und die Stärkung der Amateurmusikszene.

Herzlichen Glückwunsch zu dieser verdienten Auszeichnung! Sie ist Anerkennung und Ansporn zugleich, sich weiterhin für die musikalische Vielfalt und Bildung in unserer Stadt starkzumachen. 👏

Bei der Generalversammlung wurde zudem Thomas Krüger zum neuen Präsidenten des Landesmusikrates gewählt. Er folgt auf Hella Dunger-Löper, die das Amt nach fast zehn Jahren übergibt. Wir danken ihr für ihr langjähriges Engagement und wünschen Thomas Krüger sowie den neu gewählten Vizepräsidentinnen und dem Vizepräsidenten viel Erfolg für ihre wichtige Arbeit.

Nach einer Gewalttat dürfen Betroffene und ihre Angehörigen mit den Folgen nicht allein bleiben.
Wer Angst hat, nicht schlafen kann oder mit dem Erlebten kämpft, braucht möglichst früh professionelle Unterstützung.
Deshalb wollen wir das Angebot an Traumaambulanzen in Berlin ausbauen und dafür stärker auch psychotherapeutische Praxen einbinden.

Bishern hatte Berlin kein eigenes Bibliotheksgesetz – das ändern wir jetzt. Erstmals gibt es einen verbindlichen Rahmen für alle Berliner Bibliotheken: verlässliche Strukturen und gemeinsame Standards.
Damit sichern wir Bibliotheken als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und sorgen dafür, dass es gute Bibliotheksangebote in allen Bezirken geben muss.

Mehr Lehrkräfte, weniger Unterrichtsausfall und zusätzliche Schulplätze sorgen dafür, dass sich die Situation an Berlins Schulen spürbar verbessert. Die Fortschritte der vergangenen drei Jahre zeigen sich auch im Bildungsmonitor: Berlin ist von Platz 15 im Jahr 2023 auf Platz 11 im Jahr 2025 vorgerückt. Aber wir wissen auch: Es gibt noch viel zu tun. Deshalb wollen wir den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen und die Qualität der Berliner Schulen weiter verbessern.

Die Klage von Grünen und Linken gegen das neue Polizeigesetz ist ein Schlag ins Gesicht für jeden einzelnen Polizisten, der täglich auf Berlins Straßen für uns den Kopf hinhält. Anstatt unsere Beamtinnen und Beamten zu stärken, fallen Grüne und die radikale Linkspartei ihnen nun vor dem Verfassungsgerichtshof in den Rücken. Wer unsere Polizei systematisch schwächt, bringt die Berlinerinnen und Berliner ganz bewusst in Gefahr!

Die Extremisten freut diese Klage. Ist das gewollt? Ob Drohnen-Terroristen, islamistische Gefährder, die Wettmafia oder Gewalttäter – sie alle profitieren davon, wenn der Polizei dringend benötigte Werkzeuge von Grünen und radikalen Linken wieder entrissen werden.

Wir haben als CDU-Fraktion der Polizei endlich die Befugnisse gegeben, die sie für unseren Schutz dringend benötigt. Die Sicherheit der Menschen ist für uns nicht verhandelbar – für Grüne und radikale Linke ist sie offenbar völlig egal.