CDU-Fraktion Berlin in den Sozialen Netzwerken

Das zweite Licht brennt 🕯️🕯️ und die Adventszeit wird heller.
Wir wünschen Ihnen einen besinnlichen 2. Advent, einen Moment der Ruhe und eine schöne Vorweihnachtszeit. ✨

Ob Mandarine, Schokolade oder kleine Überraschungen ? wir wünschen allen Berlinerinnen und Berlinern einen schönen und fröhlichen Nikolaus-Tag.

Für uns als Christdemokraten gilt: Gründlichkeit vor Schnelligkeit, Recht vor Lautstärke. So verteidigen wir unsere Demokratie ? konsequent und rechtsstaatlich.

🎄✨ Vor der gestrigen Plenarsitzung fand das traditionelle Adventssingen im Foyer des Berliner Abgeordnetenhauses statt. 🎶🕯️

Berlin hat ein neues Polizeigesetz. Das ist eine gute Nachricht für die Sicherheit von Berlin.

Wir feiern mehr Sicherheit. Berlin hat ein neues Polizeigesetz! 🎉

Wir ermöglichen mehr Videoschutz an kriminalitätsbelasteten Orten, verlängern die Speicherfristen im ÖPNV auf 72 Stunden und verknüpfen Notrufe erstmals mit Standortdaten ? für schnellere Hilfe, wenn jede Minute zählt.

Wir stärken den Kampf gegen Terrorismus und die organisierte Kriminalität mit modernen Instrumenten wie der Quellen-TKÜ, der Online-Durchsuchung, dem rechtssicheren Eingriff in Täterkommunikation sowie der biometrischen Fahndung und besserem Datenabgleich zwischen Behörden.

Gleichzeitig bauen wir den Schutz von Betroffenen häuslicher und geschlechtsbezogener Gewalt deutlich aus:

🚫 Betretungsverbote für Täter nun 28 statt 14 Tage,
📡 in Hochrisikofällen elektronische Fußfesseln,
📲 digitale Sicherheitsmitteilungen für Gefährdete.

Unsere Polizistinnen und Polizisten erhalten mehr Rückendeckung ? vom klar geregelten finalen Rettungsschuss bis zum besseren Gesundheitsschutz nach Einsätzen.

🎉 Das ist ein Polizeigesetz, das man feiern darf.