CDU-Fraktion Berlin in den Sozialen Netzwerken

Vor 73 Jahren gingen mutige Menschen am 17. Juni in der DDR auf die Straße. Für Freiheit. Für Demokratie. Für bessere Lebensbedingungen. Für ein Ende der Unterdrückung durch die SED-Diktatur.

Ihr Protest wurde brutal niedergeschlagen. Doch ihr Mut blieb. Der 17. Juni steht bis heute für den Freiheitswillen der Menschen in Deutschland ? und für die Verpflichtung, unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unsere Freiheit zu verteidigen.

Wir verneigen uns vor den Opfern und vor allen, die damals den Mut hatten, für ein freies Leben aufzustehen.

Bei unserer Klausurtagung in Rheinland-Pfalz haben wir über mehr als 30 konkrete Anträge beraten: mehr Sicherheit im ÖPNV 🚇, Zugangssperren an ausgewählten U-Bahnlinien, KI-Unterstützung bei der Auswertung von Hinweisen an die Polizei 👮‍♂️, mehr Ordnung im öffentlichen Raum, mehr Sauberkeit ?, mehr Tempo beim Wohnungsbau 🏗️, besseren Mieterschutz, stärkere Bildung 📚 und bessere Bedingungen für unsere Wirtschaft 💼.

Besonders gefreut haben wir uns über den Austausch mit Gordon Schnieder, dem neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz 🤝. Dazu kamen der Besuch beim ZDF 🎥 und das Gespräch mit Chefredakteurin Bettina Schausten ? über Medien, Verantwortung und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Und auch die Geschichte kam nicht zu kurz: mit dem Besuch des Hambacher Schlosses als Symbol für Freiheit und Demokratie 🇩🇪 und der Kranzniederlegung am Grab von Helmut Kohl in Speyer.

Drei arbeitsintensive Tage liegen hinter uns. Mit starken Gesprächen, konkreten Beschlüssen und vielen Ideen, die wir jetzt in Berlin weiter voranbringen werden.

In Deutschland gibt es rund zehn Millionen Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr. Menschen, die unserem Land gedient haben oder bis heute dienen. Menschen, die Verantwortung übernommen haben ? für unsere Sicherheit, für unsere Freiheit und für unsere Demokratie. 🇩🇪 ?

Das verdient Respekt. Das verdient Anerkennung. Und das verdient Sichtbarkeit. Veteraninnen und Veteranen gehören in die Mitte unserer Gesellschaft. 🎗️

Genau diese Sichtbarkeit wurde auch beim feierlichen Gelöbnis der jungen Rekrutinnen und Rekruten vor dem Berliner Abgeordnetenhaus deutlich: Sie gelobten, unserem Land zu dienen und unsere Freiheit zu verteidigen.

Danke an alle Soldatinnen und Soldaten, die heute dienen ? und an alle, die unserem Land bereits gedient haben.

Jahrelang wurde über Verwaltungsreform geredet. Uns ist es gelungen, dass sie nun umgesetzt wird. 2.421 Aufgaben werden künftig klar zugeordnet. Damit endlich Schluss ist mit Zuständigkeitschaos.

Kai Wegner bringt es auf den Punkt: Der Görlitzer Park muss wieder ein Ort für Familien, Anwohner und Besucher werden. Die CDU-Fraktion Berlin setzt auf Sicherheit und Ordnung ? gegen eine linke Politik, die zu lange weggesehen hat.

Frage der Woche: Was schätzen unsere Abgeordneten an Abgeordneten anderer Fraktionen?
 
Politik lebt vom Streit um die beste Lösung ? aber auch vom Respekt im Umgang miteinander. Unterschiedliche Perspektiven, fachlicher Austausch und konstruktive Debatten gehören zur Demokratie dazu.
 
Am Ende geht es um die Sache: Berlin besser machen.