Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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Heiko Melzer
Abgeordneter seit dem 26. Oktober 2006
Funktion:
Parlamentarischer Geschäftsführer, Finanzpolitischer Sprecher
Bezirk:
Spandau
Wahlkreis:
Staaken und Spektefeld
Zur Person
Parlamentarischer Geschäftsführer, Finanzpolitischer Sprecher

, konfessionslos, verheiratet, Parlamentarischer Geschäftsführer, Diplom-Kaufmann (FH)
Verhaltensregeln gem. §5a LAbgG
1b bb) Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU Fraktion Berlin,

2) Vertriebsmitarbeiter bei vwd netsolutions GmbH, Internet Dienstleistung

4) Mitglied im Unionhilfswerk; Verein der Freunde des Kant-Gymnasiums; Mitglied Mittelstandsvereinigung (MIT)


Parlamentarische Ausschüsse
Kontakt
Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchner Str. 5
10117 Berlin
Tel.: (030) 2325 21 05
Fax: (030) 2325 27 61
Wahlkreisbüro
Brunsbütteler Damm 269
13581 Berlin
Tel.: (030) 33977851
Fax: (030) 33977854
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