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18.01.2018
Rot-Rot-Grün sieht keinen Bedarf für Antisemitismusbeauftragen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration ist in einer Anhörung deutlich geworden, welches Ausmaß der Antisemitismus quer durch alle Gesellschaftsschichten mittlerweile angenommen hat. Im Deutschen Bundestag haben sich die Fraktionen von CDU und CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bereits für einen Antisemitismusbeauftragten ausgesprochen und wollen dies mit einem entsprechenden Antrag beschließen.

Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin
Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration ist in einer Anhörung deutlich geworden, welches Ausmaß der Antisemitismus quer durch alle Gesellschaftsschichten mittlerweile angenommen hat. Im Deutschen Bundestag haben sich die Fraktionen von CDU und CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bereits für einen Antisemitismusbeauftragten ausgesprochen und wollen dies mit einem entsprechenden Antrag beschließen.

Das lässt den Berliner Senat allerdings kalt. Stattdessen lehnt der rot-rot-grüne Senat die Einführung eines Antisemitismusbeauftragten nach wie vor ab und verweist auf die Arbeit der Antidiskriminierungsbeauftragten. Das Land Berlin leistet sich zwar eine hauptamtliche Tierschutzbeauftragte, nicht aber einen Antisemitismusbeauftragten, obwohl dessen Notwendigkeit offenkundig ist.“

 



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