Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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19.04.2018, 14:40 Uhr
Hohenschönhausen bleibt abgehängt
Leider sieht sich die Regierungskoalition nicht in der Lage, die Verkürzung der S75 wieder aufzuheben. Verschiedene Aktivitäten und Initiativen – auch der Vorschlag einer Verbindung im 20-minütigen Takt zwischen Wartenberg und Westkreuz – blieben leider erfolglos. 
Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer und Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin
Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer und Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Leider sieht sich die Regierungskoalition nicht in der Lage, die Verkürzung der S75 wieder aufzuheben. Verschiedene Aktivitäten und Initiativen – auch der Vorschlag einer Verbindung im 20-minütigen Takt zwischen Wartenberg und Westkreuz – blieben leider erfolglos. Die CDU-Fraktion und insbesondere ich als betroffener Wahlkreisabgeordneter bedauern diese aus unsere Sicht völlig falsche Prioritätensetzung von Rot-Rot-Grün. Wir werden uns auch in der Zukunft dafür einsetzen, dass in einer künftigen Planung des Nahverkehrs eine Anbindung Hohenschönhausens mit der S75 wieder erfolgt.“



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