Graf gibt Fraktionsvorsitz ab

In Kürze werde ich eine außerordentlich spannende und interessante berufliche Herausforderung in der Wirtschaft annehmen. Ich werde die Position als Geschäftsführer beim Wirtschaftsrat im Landesverband Berlin/Brandenburg antreten.

Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion BerlinFlorian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin, Florian Graf, erklärt:

"Heute habe ich der Landesvorsitzenden der Berliner CDU, Monika Grütters, sowie meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin Folgendes mitgeteilt:

In Kürze werde ich eine außerordentlich spannende und interessante berufliche Herausforderung in der Wirtschaft annehmen. Ich werde die Position als Geschäftsführer beim Wirtschaftsrat im Landesverband Berlin/Brandenburg antreten.

Aus diesem Grund gebe ich den Vorsitz der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin zur nächsten ordentlichen Fraktionssitzung am 12. Juni 2018 ab. Nachdem ich mich über viele Jahre ausschließlich der Führung meiner Fraktion gewidmet habe – seit 2011 als Fraktionsvorsitzender und zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher – werde ich nun einen neuen Weg einschlagen.

Als Fraktionsvorsitzender war mir – unabhängig von Regierungsverantwortung oder Opposition – wichtig, absolute Verlässlichkeit, inhaltliche Auseinandersetzung und große Geschlossenheit zu verkörpern. Darin bleibe ich mir auch in Zukunft treu. Meine Erfahrungen werde ich weiterhin sehr engagiert in die inhaltliche Arbeit der CDU-Fraktion einbringen und meinen Nachfolger tatkräftig unterstützen. Das Mobilitätskonzept der CDU-Fraktion, das unter meiner Führung unter Einbeziehung externer Fachleute intensiv erarbeitet und mit den Bürgern dieser Stadt diskutiert wurde, ist eine hervorragende Grundlage, um in den nächsten Monaten den Diskurs über die inhaltliche Richtung Berlins in der Verkehrspolitik zu prägen. Dies ist gerade in einer Zeit erforderlich, in der die Schwäche des rot-rot-grünen Senats und des Regierenden Bürgermeisters täglich greifbar ist.

Ich bin stolz darauf, dass ich die CDU-Fraktion über viele Jahre hinweg führen und Berlin mitgestalten durfte. Damit konnte ich z. B. mein politisches Herzensanliegen durchsetzen, dass Steuermehreinnahmen kraft Gesetz hälftig zum Schuldenabbau und für Investitionen in die Infrastruktur Berlins zu verwenden sind. Zu jedem Zeitpunkt hatte ich die notwendige Unterstützung der Mehrheit meiner Fraktion und Partei. Dafür danke ich meinen Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten, aber auch den Mitarbeitern der CDU-Fraktion, sehr herzlich. Für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis Mariendorf-Süd und Marienfelde werde ich mich auch weiterhin als direkt gewählter Abgeordneter sowie als Orts- und Kreisvorsitzender der CDU vor Ort engagieren."