Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
28.05.2019, 13:27 Uhr
Freie Fahrt für Radler auf der Oberbaumbrücke
Das ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, dass die Verkehrslenkung Radler an der Oberbaumbrücke zum Absteigen zwingt offenbar aus falscher Rücksichtname vor Rasern. Wir halten diese Benachteiligung von Verkehrsteilnehmern für falsch. 
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
++ CDU-Fraktion kritisiert Absteigepflicht als falsche Rücksichtsname vor Raser

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Das ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, dass die Verkehrslenkung Radler an der Oberbaumbrücke zum Absteigen zwingt offenbar aus falscher Rücksichtname vor Rasern. Wir halten diese Benachteiligung von Verkehrsteilnehmern für falsch. Ohne Frage muss Sicherheit oberste Priorität haben. Wir schlagen daher vor, dass Polizei und bezirkliches Ordnungsamt vor Ort zumindest in den Hauptverkehrszeiten dafür sorgen, dass Kraftfahrer die Baustelle langsam und mit der erforderlichen Aufmerksamkeit passieren.“



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: