Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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08.06.2020, 12:04 Uhr
Verlust der Fashion Week ist schwerer Rückschlag
Der Umzug der Fashion Week nach Frankfurt am Main ist ein empfindlicher Rückschlag für die Mode-Stadt Berlin, die mit 3100 Betrieben, 25.000 Beschäftigten und einem Umsatz von 6,3 Milliarden Euro im Jahr inzwischen bundesweit zum bedeutendsten Standort der Branche zählt. 
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
++ Planloses Agieren der Grünen-Wirtschaftssenatorin kostet Jobs

++ Keine Perspektive zur Wiederbelebung des Messe- und Kongressgeschäfts

Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklären:

„Der Umzug der Fashion Week nach Frankfurt am Main ist ein empfindlicher Rückschlag für die Mode-Stadt Berlin, die mit 3100 Betrieben, 25.000 Beschäftigten und einem Umsatz von 6,3 Milliarden Euro im Jahr inzwischen bundesweit zum bedeutendsten Standort der Branche zählt. Die Entscheidung ist gleichzeitig eine Ohrfeige für Grünen-Wirtschaftssenatorin Pop. Sie wird sich fragen lassen müssen, warum sie diesen Verlust nicht verhindern konnte.

Nach dem Aus für den Google-Campus, der gescheiterten Bewerbung um die Internationale Automobil-Ausstellung und dem Ignorieren der Großinvestition für Karstadt am Herrmannplatz ist dies ein weiterer trauriger Beleg dafür, dass der Grünen-Senatorin Wirtschaftsperspektiven und Arbeitsplatzsicherung egal sind. Seit Monaten hören wir nichts von Frau Pop, wie sie nach der Corona-Krise das Messe- und Kongressgeschäft wiederbeleben will. Gibt es überhaupt noch ein Projekt, das sie im Interesse der Berliner vorantreibt? Wir kennen keines.“



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