Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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03.06.2021, 16:51 Uhr
IBA-Absage zu Lasten der Zukunft Berlins

++ Koalition verweigert sich den Zukunftsfragen unserer Stadt

Eine Internationale Bauausstellung 2030 wäre eine Riesenchance für Berlin und Brandenburg. An Themen fehlt es nicht: Klimaneutrales Bauen, nachhaltige Mobilität, bezahlbares Wohnen, das Zusammenwachsen eines Metropolraums in zwei Bundesländern. Deshalb fehlt uns jedes Verständnis für die IBA-Absage durch Rot-Rot-Grün. SPD und Grüne haben wieder einmal vor den Bau-Verweigerern der Linken kapituliert und verweigern sich den Zukunftsfragen unserer Stadt. Auf diese Koalition können die Berlinerinnen und Berliner nicht bauen.

Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Eine Internationale Bauausstellung 2030 wäre eine Riesenchance für Berlin und Brandenburg. An Themen fehlt es nicht: Klimaneutrales Bauen, nachhaltige Mobilität, bezahlbares Wohnen, das Zusammenwachsen eines Metropolraums in zwei Bundesländern. Deshalb fehlt uns jedes Verständnis für die IBA-Absage durch Rot-Rot-Grün. SPD und Grüne haben wieder einmal vor den Bau-Verweigerern der Linken kapituliert und verweigern sich den Zukunftsfragen unserer Stadt. Auf diese Koalition können die Berlinerinnen und Berliner nicht bauen.

Die geplante Regionalisierung ist die Verzwergung einer großartigen Idee, mit der gerade Berlin in der Vergangenheit großartige Erfahrungen gemacht hat. Wir werden das Miniatur-Format natürlich kritisch und konstruktiv begleiten. Man kann aber nur darauf hoffen, dass eine künftige Koalition mehr Mut beweist und die von fast allen Berliner Parteien unterstützte Idee einer IBA 2030 rettet.“



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