Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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06.09.2021, 16:08 Uhr
Koalition wiegt Kulturszene in falscher Sicherheit

++ Pauschale Minderausgaben und Nein zum Kulturgesetz sind schwere Bürde

Unsere einzigartige Kulturlandschaft braucht Perspektive und Verlässlichkeit. Doch all das wird gefährdet durch die pauschale Minderausgabe von zwei Milliarden Euro im rot-rot-grünen Entwurf für den Doppelhaushalt, die wie ein Damoklesschwert über allem schwebt. Stattdessen betreibt die Koalition auch gegenüber der Kulturszene gefährliche Augenwischerei, als wäre alles in trockenen Tüchern. Das ist ein falsches Spiel. 

Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Unsere einzigartige Kulturlandschaft braucht Perspektive und Verlässlichkeit. Doch all das wird gefährdet durch die pauschale Minderausgabe von zwei Milliarden Euro im rot-rot-grünen Entwurf für den Doppelhaushalt, die wie ein Damoklesschwert über allem schwebt. Stattdessen betreibt die Koalition auch gegenüber der Kulturszene gefährliche Augenwischerei, als wäre alles in trockenen Tüchern. Das ist ein falsches Spiel. 

Unsere Idee einer gesetzlichen Kulturförderung hätte hier die nötige Planungssicherheit gegeben. Doch nicht einmal dazu waren SPD, Grüne und Linke bereit. Wir bedauern, dass diese Koalition zum Ende ihrer Amtszeit und einem langen Lockdown Berlins Kulturschaffende einer ungewissen Zukunft überlassen will.“



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