Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
16.11.2021, 11:43 Uhr
S-Bahn-Ausschreibung fehlerhaft
++ Neues Chaos ist durch die Trennung von Netz und Betrieb programmiert

Bei Havarien, Unfällen und technischen Problemen brauchen wir klare Verantwortlichkeiten und Ansprechpartner. Die Aufteilung in Netz und Betrieb bei der S-Bahn-Ausschreibung ist daher ein handwerklicher Fehler, der fatale Folgen haben wird.
Oliver Friederici, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion Berlin
Oliver Friederici, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:
 
„Bei Havarien, Unfällen und technischen Problemen brauchen wir klare Verantwortlichkeiten und Ansprechpartner. Die Aufteilung in Netz und Betrieb bei der S-Bahn-Ausschreibung ist daher ein handwerklicher Fehler, der fatale Folgen haben wird. Neues Chaos ist so programmiert. Davor hatten wir die Koalition immer gewarnt. 
 
Die aktuelle Kritik und Proteste von DGB, Eisenbahngewerkschaft sowie in weiten Teilen der Personalvertretung können wir daher nachvollziehen. Unser Anspruch muss es sein, nach den schlimmen Jahren der S-Bahnkrise mit Ausfällen und Verspätungen die Voraussetzungen für ein besseres und sicheres System zu schaffen - auch mit Sicherung der Arbeitsplätze. Wir bedauern sehr, dass die Koalition von SPD, Grünen und Linken hier die falschen Signale gesetzt hat.“
 
 


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: