CDU-Fraktion Berlin - Konferenz der verfassungspolitischen Sprecher der CDU-/CSU-Fraktionen

17.10.2016 | CDU-Fraktion Berlin

Konferenz der verfassungspolitischen Sprecher der CDU-/CSU-Fraktionen

Vom 6.-10. Oktober fand in München die erste Konferenz der verfassungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landesparlamenten und des Bundestags statt. Unser verfassungsschutzpolitischer Sprecher Stephan Lenz stellte das von der CDU-Fraktion Berlin initiierte Landesprogramm für Prävention und Deradikalisierung im Bereich Salafismus vor, welches bei den anderen Sprechern auf großes Interesse stieß.

Einig waren sich alle Teilnehmer, dass die Verfassungsschutzbehörden verstärkt werden müssen und nicht abgeschafft wie es die Grünen und Linken fordern. Die Notwendigkeit des Verfassungsschutzes hat sich in den letzten Tage wiederholt gezeigt, als der mutmaßliche IS-Terrorist Jaber Albakr in Leipzig aufgrund eines Hinweises des Bundesverfassungsschutzes verhaftet werden konnte.

STEPHAN LENZ

VERFASSUNGSSCHUTZ

Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...

Meldungen (40)

IT-Sicherheit der Berliner Behörden bereitet Sorgen

Berlin verliert die Geduld: Bürger haben ein Recht auf eine funktionierende Verwaltung

Ausbau-Rückstand des Jahn-Sportparks immer peinlicher

R2G glaubt nicht mehr an die fristgerechte Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes und streicht Mittel beim zentralen Projekt der E-Akte!

CDU-Fraktion für Stärkung des Verfassungsschutzes

CDU-Fraktion unterstützt Pläne zum Stellenaufwuchs im Verfassungsschutz – Rot-Rot-Grün mal wieder uneins

Müller muss endlich digitale Führung übernehmen

Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark wichtig für Sportmetropole Berlin

Verfassungsschutz der Bedrohung anpassen

Wir sind stolz auf unsere Polizei

...weitere Meldungen

Personen (1)

Stephan Lenz

Themen (3)

Extremismus

Inneres, Sicherheit und Ordnung

Verfassungsschutz

Dokumente (4)

Wahl eines Mitglieds in den 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU

Wahl des Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Berlin (Verfassungsschutzgesetz Berlin – VSG Bln)

Drittes Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzes in Berlin

Beschlüsse (1)

Berliner Erklärung der Sprechertagung Verfassungsschutz 2018 am 06./07. September 2018

Alle Meldungen

IT-Sicherheit der Berliner Behörden bereitet Sorgen

Berlin verliert die Geduld: Bürger haben ein Recht auf eine funktionierende Verwaltung

Ausbau-Rückstand des Jahn-Sportparks immer peinlicher

R2G glaubt nicht mehr an die fristgerechte Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes und streicht Mittel beim zentralen Projekt der E-Akte!

CDU-Fraktion für Stärkung des Verfassungsschutzes

CDU-Fraktion unterstützt Pläne zum Stellenaufwuchs im Verfassungsschutz – Rot-Rot-Grün mal wieder uneins

Müller muss endlich digitale Führung übernehmen

Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark wichtig für Sportmetropole Berlin

Verfassungsschutz der Bedrohung anpassen

Wir sind stolz auf unsere Polizei

Bedrohungslage in Berlin spitzt sich zu

Posse um Dokumentenprüfgeräte beenden

Berlins längster Wunschkalender, N*5/31

Ditib als Partner gescheitert

Korruptionsverdacht schnell aufklären

Undichte Stelle beim Verfassungsschutz?

Verfassungsschutz in schlechter Verfassung

Palenda-Rücktritt, CDU fordert Sondersitzung

Wo es klemmt beim Wachstum

Verfassungsschutz stärken und salafistische Moscheen schließen

Rot-Rot-Grün gefährdet mit unverantwortlichen Kürzungen beim Verfassungsschutz die Sicherheit Berlins

CDU-Fraktion begrüßt Verbesserungen für den Berliner Verfassungsschutz – weitere Verstärkung dennoch notwendig

Senat hat im Vorfeld des G20-Gipfels ungehindert Berliner Linksextremisten nach Hamburg reisen lassen

Es darf keine Überraschungen mehr geben!

Ergebnis der Tagung der verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern am 7./8. September 2017 in Berlin

Berlin darf beim Ausbau des Verfassungsschutzes trotz linksgrüner Vorurteile nicht nachlassen

Linksextremisten haben an Berliner Hochschulen nichts zu suchen

Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt

Mehr Personal für Anti-Terror-Dienststellen der Polizei erforderlich angesichts der Syrien- und Irakrückkehrer in Berlin

Die AfD-Forderung, die staatliche Präventionsarbeit beim politischen Extremismus einzustellen, ist verantwortungslos – was Berlin jetzt braucht, ist ein Programm gegen Linksextremismus

Berliner Verfassungsschutz ist wichtiger denn je

Die CDU-Fraktion hat großes Interesse an der Aufklärung

Warum marschiert Ditib in Köln nicht mit?

Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig

DITIB Finanzierung stoppen

Am 1. Mai ist kein Platz für Linksextremisten

Pressestatement zum Verbot des Moschee-Vereins „Fussilet 33 e.V.“:

Rot-Rot-Grün schaut bei Missbrauch öffentlicher Einrichtungen durch Verfassungsfeinde weg

Abgeordnetenhaus konstituiert - Cornelia Seibeld zur Vizepräsidentin gewählt

CDU-Fraktion nominiert Seibeld für das Amt der Vizepräsidentin

... zur Übersicht

Kommentar schreiben

Ihr Name*:

Ihre E-Mail Adresse*:

Betreff*:

Kommentar*:

Datenschutz*:

Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und willige ein, dass mein Kommentar gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet wird.

Spamschutz*:

Bitte tragen Sie den Code in dieses Feld ein.

*Pflichtfelder

Hinweis:
Beleidigende, politisch extreme, rassistische, pornografische und nicht dem geltenen Recht entsprechende Texte werden nicht veröffentlicht. Jeder Kommentar wird zunächst durch unsere Webmaster geprüft.

Bitte fügen Sie auch KEINE Links oder E-Mail Adressen in die Felder ein, da diese Kommentare durch den SPAM Schutz direkt verworfen werden.