Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
22.03.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Nachtragshaushalt setzt in weiten Teilen falsche Schwerpunkt
Aus unserer Sicht setzt der Nachtragshaushalt der Linkskoalition an einigen Stellen falsche Schwerpunkte. Anstatt in die entscheidenden Herausforderungen der wachsenden Stadt zu investieren, will Rot-Rot-Grün ideologische Wünsche und Klientelinteressen umsetzen.
Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher

Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

„Der Nachtragshaushalt der rot-rot-grünen Koalition setzt in weiten Bereichen falsche Prioritäten, vernachlässigt die entscheidenden Herausforderungen der wachsenden Stadt und bedient vornehmlich ideologische Wünsche und klientelorientierte Interessen. Das Gemeinwohl und die Vision, über die Legislaturperiode hinaus zu denken und zu planen, fehlen.

In unserem Änderungsantrag setzen wir daher auf soliden Finanzen, Sicherheit, Individualität und Freiheit sowie Handlungsfähigkeit – auch nach 2021. Wir setzen dabei Prioritäten bei Polizei und Feuerwehr, beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (Individualverkehr, ÖPNV) und verzichten darauf, ein landeseigenes Stadtwerk mit 100 Mio. Euro auszubauen, das ohnehin nur der 250. Stromanbieter im Markt ist.“

Anhang:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Nachtragshaushalt



Zusatzinformationen
Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Kommentar schreiben
Ihr Name*:
Ihre E-Mail Adresse*:
Betreff*:
Kommentar*:
Datenschutz*:
Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und willige ein, dass mein Kommentar gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet wird.
Spamschutz*:

Bitte tragen Sie den Code in dieses Feld ein.


*Pflichtfelder
 
Hinweis:
Beleidigende, politisch extreme, rassistische, pornografische und nicht dem geltenen Recht entsprechende Texte werden nicht veröffentlicht. Jeder Kommentar wird zunächst durch unsere Webmaster geprüft.

Bitte fügen Sie auch KEINE Links oder E-Mail Adressen in die Felder ein, da diese Kommentare durch den SPAM Schutz direkt verworfen werden.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Termine