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    Sondervotum Diese eG

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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22.05.2017, 13:13 Uhr | CDU-Fraktion Berlin
Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses
Die CDU-Fraktion hat immer deutlich gemacht, dass wir für diesen Fall auch einen Untersuchungsausschuss unterstützen, um Aufklärung sicherzustellen. Nach der heutigen Innenausschusssitzung ist klar: Das Berliner Abgeordnetenhaus wird einen U-Ausschuss mit Unterstützung der CDU-Fraktion zum Terroranschlag am 19. Dezember einrichten. Die CDU-Fraktion wird den Vorsitz im Untersuchungsausschuss beanspruchen.
Burkard Dregger, innenpol. Sprecher
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:

"Die Sondersitzung des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses hat heute leider mehr Fragen aufgeworfen, als dass sie Antworten geben konnte. Die von Innensenator Geisel (SPD) erwarteten Antworten blieben genauso aus wie die versprochene Transparenz im Fall Amri.

Die CDU-Fraktion hat immer deutlich gemacht, dass wir für diesen Fall auch einen Untersuchungsausschuss unterstützen, um Aufklärung sicherzustellen. Nach der heutigen Innenausschusssitzung ist klar: Das Berliner Abgeordnetenhaus wird einen U-Ausschuss mit Unterstützung der CDU-Fraktion zum Terroranschlag am 19. Dezember einrichten. Die CDU-Fraktion wird den Vorsitz im Untersuchungsausschuss beanspruchen.“
BURKARD DREGGER
INNERES
SICHERHEIT UND ORDNUNG


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Keine potemkinsche Dörfer bei der Berliner Polizei
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Rot-Rot-Grün mitverantwortlich für Silvesterangriffe auf Einsatzkräfte
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Keine KPD-Jubelfeier im Abgeordnetenhaus
„Fühlen tiefe Trauer, Schmerz und Ohnmacht“
Berlins längster Wunschkalender, N*23/31
Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern
Betroffene der Schießstandsaffäre nicht erneut zu Opfern machen
Bei Rot-Rot-Grün gilt: Wer krank ist, der fliegt
CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht
CDU stellt Missbilligungsantrag
Notunterkunft Tempelhof nicht menschenunwürdig
Verschiebebahnhof für Staatssekretär
R2G - Zwei verlorene Jahre für Berlin
Zweiter Staatssekretär gekippt – wer fliegt als nächstes?
Senat reagiert auf Palmer-Kritik unsouverän
Berlin darf niemandem Angst machen
Sicherheitskonzept für Einsatzkräfte, partielles Böllerverbot
Abgestimmte Strategie gegen Clan-Kriminalität
Geisels SPD eiert rum
Geisel muss liefern, nicht rumeiern
Demokratie und Freiheit verteidigen
Berliner teilhaben lassen bei Gedenkfeiern
Neues vom Trickser-Senator
Schiebung bei Abschiebungen
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Beschämendes Senatsgebaren
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Berlin braucht Abschiebehaft
100 Tage im Amt, 100 Fragen an Dregger
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Konsequenzen nach Datenschutzverstoß
Ernennung Koppers aussetzen
Sondersitzung beantragt
Geisel mauert bei Koppers
Aussetzen des Jugendarrests wäre falsches Signal
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CDU stellt Geisel Ultimatum
Berlin hat einen Freund verloren
Trickser-Vorwürfe bei Koppers-Ernennung ungeheuerlich
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Gewaltaufruf ist falsches Signal
Polizei-Befugnisse erweitern
Dregger legt Kranz nieder in Yad Vashem
Jagd auf Brandstifter mit der Bundespolizei
Scheeres muss zurücktreten, die SPD muss das Bildungsressort abgeben
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Kein Verlass auf Koalition bei Videoaufklärung
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Berlin brennt weiter
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Senat verhindert effektive Asylverfahren
Wie viel ist das Wort eines Innensenators noch wert?
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Schuld sind immer die Anderen!
Rettet Berlins Feuerwehr
Schluss mit der Verharmlosung von Antisemitismus!
Neuer Fall von rotem Filz
Müller betreibt schlimmen Populismus
Ja zum Asylkompromiss
Koalition kraftlos und verkämpft
Mobile Wachen dürfen nicht zum Risiko werden
Keine falschen Hoffnungen wecken
Schwerpunktaktion gegen Autodiebe
Berlin sicherer machen
Geisels fast filmreife Wende beim Videoausbau
Palenda-Rücktritt, CDU fordert Sondersitzung
Löschfahrzeuge statt Ausreden, Herr Geisel!
Rechnungshof braucht Unabhängigkeit
CDU-Fraktion wählt Burkard Dregger in großer Geschlossenheit zum Fraktionsvorsitzenden
Fußfessel für Gefährder, Koalition lehnt ab
Wohnungen bauen statt besetzen
Kein Platz für Hass
Klarheit schaffen gegen Flaggenverbrennungen
Hausbesetzungen sind Straftaten, keine Lösung
Geisels Video-Bollerwagen hat 'ne Panne
Berlin weiter Kriminalitäts-Hochburg
Friedlicher, noch keine Normalität
Berliner wollen mehr Videoaufklärung, keine Tricksereien
Glückwünsche an den neuen GdP-Landeschef
Video gegen Fahrraddiebe
Beitrat des Islam-Instituts liberalen Verbänden öffnen
Vorverurteilungen dienen nicht der Wahrheitsfindung
Kuschelkurs mit Linksextremisten beenden
Linksextremismus in Berlin erreicht alarmierende Qualität
Senat ignoriert Notruf der Berliner Feuerwehrleute
Keinen Polizeipräsidenten nach Parteibuch
Nicht nur Gefährder, auch Straftäter abschieben
Aufklärer muss Vertrauen zurückgewinnen
Abschiebehaft nicht nur für Gefährder
Berlin auf Großlagen nicht vorbereitet, Senat muss liefern
Gesetz über Flüchtlingsnachzug gebilligt, Berlin stimmte zu
Kriminalitätsentwicklung: wenig Licht, viel Schatten
Gefährder nach Druck der CDU-Fraktion abgeschoben
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Videoüberwachung, wann fällt bei Rot-Rot-Grün die Klappe?
Kein Disziplinarverfahren gegen Koppers – Schlag ins Gesicht von Berlins Polizisten
Der Rechtsstaat gilt auch für Frau Koppers!
Kennzeichnungspflicht für Polizisten überflüssig und gefährlich
CDU-Fraktion dankt Leiter der Polizeiakademie Jochen Sindberg für seine geleisteten Dienste
Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stärkt die Sicherheit Deutschlands
Prostituiertenschutzgesetz – Senat schätzt nichts und niemanden
Offenbarungseid des Innensenators bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in der Sache Koppers
Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit!
Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf!
Höchste Zeit für Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule
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Sieben Ausbrüche innerhalb von fünf Tagen – Justizsenator ist nicht mehr zu halten
Ausbruch aus der JVA - Senator muss sich erklären
Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen
Görli: Bleibt Park der Schwerstverbrecher
Neue Polizeiwache am Alex ohne Videoaufklärung ist unzureichend
Bentele/Dregger: Keine Chance für liberale Muslime mit Rot-Rot-Grün und FDP bei neuzugründendem Institut für Islamische Theologie
CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie
Brennende Israel-Flaggen mitten in Berlin - was tut der Senat gegen den wachsenden Antisemitismus?
Nichts zu feiern mit dieser Regierung.
Die Linke offenbart tiefe Gräben bei Rot-Rot-Grün in Fragen der Inneren Sicherheit
Rot-Rot-Grün gefährdet mit unverantwortlichen Kürzungen beim Verfassungsschutz die Sicherheit Berlins
Bezirksamt überschreitet mit Dealer-Ausstellung alle Grenzen
Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken
Skrupellosigkeit der Organisierten Kriminalität verschlägt Innensenator die Sprache
CDU-Kummernummer bietet Polizeisprechstunden an
Ende der Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park bedeutet Null Respekt für Anwohner
Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei
Senat bleibt im Innenausschuss intransparent – CDU-Fraktion fordert Sonderermittler zur Aufklärung der Vorgänge in der Polizeiakademie
Sondersitzung zum Polizeiakademie-Skandal: CDU fordert lückenlose Aufklärung durch den Senat
Sondersitzung des Innenausschusses zu den Verhältnissen an der Polizeiakademie und der Verweigerung der Abschiebehaft von ausreisepflichtigen Straftätern durch die Koalition am Beispiel des Tiergartenmordes
Innensenator Geisel muss sofort Maßnahmen ergreifen
Wer wie Monika Herrmann mit Linksextremisten kuschelt, sollte sich klar distanzieren – oder schweigen
Berlin trauert um die Opfer in New York
Keine Disziplinlosigkeiten Einzelner an Polizeiakademie dulden
Abschiebehafteinrichtung am Flughafen BER in Betrieb nehmen
Linksextremisten in Kreuzberg außer Rand und Band
Justizhaushalt gleicht unter Senator Behrendt einem „Patienten im Koma“
Abschiebepraxis des Senats geht auf Kosten der Sicherheit Berlins
Senat hat im Vorfeld des G20-Gipfels ungehindert Berliner Linksextremisten nach Hamburg reisen lassen
Alexanderplatz bleibt städtebauliche Herausforderung
Linke Gewalt stoppen – Senat muss in Friedrichshain-Kreuzberg endlich handeln
Keine rechtsfreien Räume in Berlin – Besetzer-Klamauk in der Volksbühne beenden
Es darf keine Überraschungen mehr geben!
Regierungskoalition verhindert Diskussion um Videoschutz
Notwendige Videoüberwachung löst Koalitionsstreit aus – die Sicherheit darf nicht dem Koalitionsfrieden geopfert werden
Ergebnis der Tagung der verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern am 7./8. September 2017 in Berlin
Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je
Linksextremisten haben an Berliner Hochschulen nichts zu suchen
Verdopplung der Straftaten am Alex erfordert entschlossenes Handeln!
Görlitzer Park wird immer mehr zum Drogenpark: Die Anwohner sind die Verlierer der rot-rot-grünen Klientelpolitik
Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt
Geisel knickt vor linksextremen Gewalttätern ein
Geisel ließ über 300 Gefährder wissentlich zum G20-Gipfel reisen und dort zum Risiko für die eigenen Berliner Polizisten werden
Antisemitismusbeauftragter dringender denn je benötigt
Mehr Personal für Anti-Terror-Dienststellen der Polizei erforderlich angesichts der Syrien- und Irakrückkehrer in Berlin
BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft?
Räumung der besetzten Teppichfabrik war überfällig
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Linke bei Sicherheitsfragen fernab der Realität
Wildschweinbedrohung ernstnehmen – Menschen schützen
Rot-Rot-Grün lässt die Polizei bei der Besetzung der Teppichfabrik nur zusehen und hat nichts aus Hamburg gelernt
Linksextreme Gewalt gegen Polizisten wird durch Linke und Grüne im Senat geduldet und teilweise sogar unterstützt
Dramatischer Rückgang bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber unter Rot-Rot-Grün
Ausländische Gefährder konsequent abschieben, die anderen in Gewahrsam nehmen
Chaoskoalition lässt beim Streiten kein Thema aus
CDU-Fraktion will gewaltbereite Gefährder auch längerfristig in Gewahrsam nehmen
Mit Videoüberwachung mehr Sicherheit fürs Neue Kreuzberger Zentrum und fürs Kottbusser Tor
Berliner Verfassungsschutz ist wichtiger denn je
Senat duckt sich weg, Koalitionsfraktionen verhindern Transparenz. Die abgelehnte Sondersitzung des Rechtsausschusses bleibt dringend notwendig.
Die CDU-Fraktion hat großes Interesse an der Aufklärung
Wer Vermummungsverbot abschaffen will, schützt Gewalttäter
Wir fordern die unverzügliche Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg
Rot-Rot-Grün ist mit der Sicherheitspolitik überfordert
Die G20-Gewaltverherrlichung durch die Linke macht diese Partei für den Berliner Senat nicht länger tragbar
Sicherheit für alle statt Versammlungsfreiheit für Gewalttäter
Sicherheit und Ordnung stehen klar über der Versammlungsfreiheit von Gewalttätern
Bundesverfassungsgericht stellt Neutralitätsgebot über Religionsfreiheit
Islam-Institut an HU – Müller begünstigt konservativ-traditionellen Islam
Schleierfahndung ist unverzichtbar
Schmidt: „Senat muss das Wildschwein-Problem endlich ernst nehmen“
Berlin trauert um die Opfer seiner Partnerstadt London
Der Ramadan-Erlass der Polizei verletzt grundlegende Rechtsprinzipien
Jetzt läuft die Streitlinie schon mitten durch die SPD
Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos
Berlin trauert um die Opfer in Manchester
Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig
Senat muss Revision gegen das Urteil zum Neutralitätsgebot einlegen
Justizsenator muss endlich handeln
Marihuana nicht verharmlosen – Null Toleranz in der Drogenpolitik
Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen
Dank an Polizei – keine Toleranz für Extremisten
Ideologie darf Sicherheit nicht verhindern
Klare Aussage des Senats fehlt
Am 1. Mai ist kein Platz für Linksextremisten
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Keine Verhandlungen mit DITIB - Senat muss klares Bekenntnis abgeben
100-Tage-Bilanz über rot-rot-grüne Innenpolitik ist Bilanz der Verantwortungslosigkeit
Zielgerichtete Videoüberwachung würde auch gegen Aufwuchs beim Diebstahl helfen
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Linksbündnis verschließt Augen vor Kriminalität - Videoüberwachung bleibt Stiefkind
Frau Koppers ist mit Selbstverteidigung mehr als ausgelastet - Akteneinsicht auch nach 10 Tagen offen
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Pressestatement zum Verbot des Moschee-Vereins „Fussilet 33 e.V.“:
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Berlins SPD-Führung will trotz Mitgliedervotums Cannabis-Freigabe - gefährlicher Irrweg
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Sanierungsstau bei Polizei- und Feuerwachen beseitigen
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