Hintergrund
Claim
Startseite | Kontakt | Impressum | Datenschutz
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Start »Aktuelles »Aktuelle Meldungen
06.07.2017, 11:44 Uhr | CDU-Fraktion Berlin
Offene Fragen zur Anmietung des TetraPak-Geländes müssen geklärt werden.
Die nun durch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ausgesprochene fristlose Kündigung des Mietvertrags für das ehemalige „TetraPak“-Gelände in Heiligensee ist überfällig. Ich habe aber große Zweifel, ob die Kündigung vor Gericht durchsetzbar sein wird. Vieles rund um die Anmietung des ehemaligen TetraPak-Geländes in Heiligensee ist falsch gelaufen. Nach der Akteneinsicht bleiben viele Fragen offen, die es im Interesse des Steuerzahlers aufzuklären gilt.
Stephan Schmidt, MdA aus Reinickendorf
Stephan Schmidt, CDU-Abgeordneter aus Reinickendorf, erklärt:

„Die nun durch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ausgesprochene fristlose Kündigung des Mietvertrags für das ehemalige „TetraPak“-Gelände in Heiligensee ist überfällig. Ich habe aber große Zweifel, ob die Kündigung vor Gericht durchsetzbar sein wird. Vieles rund um die Anmietung des ehemaligen TetraPak-Geländes in Heiligensee ist falsch gelaufen. Nach der Akteneinsicht bleiben viele Fragen offen, die es im Interesse des Steuerzahlers aufzuklären gilt.“
STEPHAN SCHMIDT
FINANZEN


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Meldungen (64)
...weitere Meldungen
Personen (1)
Themen (1)
Dokumente (2)
Beschlüsse (5)
...mehr
Berichte (1)
Alle Meldungen
X
Corona-Förderung zu Grünen-Bedingungen unseriös
Bürgernah für alle da
Schnelle Coronahilfe statt Warteschlangen-Chaos
CDU-Fraktion für externe Unternehmen gegen Terminchaos
Berlins teurer Immobilienskandal
Berlin verliert die Geduld: Bürger haben ein Recht auf eine funktionierende Verwaltung
Krise der Bürgerämter ist Offenbarungseid
Senat zwingt Berliner zu Gesetzesverstößen
Fauler Kompromiss bei Verwaltungsreform
Berlin muss wieder funktionieren
SIWANA im Nirwana der Koalition
Berlins längster Wunschkalender, N*11/31
Haushaltseinigung ist rot-rot-grüner Etikettenschwindel
Ausschreibung für Strandbäder verschlafen?
Mehr Geld, weniger Streit
Verzögerungstaktik beenden
Korruptionsverdacht schnell aufklären
Wort halten, Strandbad Tegel sofort öffnen
Probleme im Verwaltungschaos anpacken
Stärkere Bezirke, effektivere Verwaltungen
Regierender verspricht mehr, als die Verwaltung halten kann
Werben für „Notfalldose“ in Berlin
Lompschers Wohnungsbau-Bilanz bleibt verheerend
Senatorin Günther blamiert sich bei City-Toiletten bis auf die Knochen
Kritik an den Bezirken ist ein Ablenkungsmanöver!
Der Senat hat das Strandbad Tegel abgeschrieben
Schwerpunkte der CDU-Fraktion zum Haushalt 18/19
Sport muss noch stärker von den steigenden Einnahmen des Landes profitieren
Justizhaushalt gleicht unter Senator Behrendt einem „Patienten im Koma“
Rot-Rot-Grün bleibt Klientelpolitik treu
Rot-Rot-Grün darf die gute Jugendpolitik nicht vernachlässigen – Anpassungen im Haushalt dringend benötigt
CDU-Fraktion begrüßt Verbesserungen für den Berliner Verfassungsschutz – weitere Verstärkung dennoch notwendig
Finanzierung von Drogen-Experimenten und Krankenhausbau auf Schuldenbasis: Rot-Rot-Grün setzt Schwerpunkte in den Haushaltsberatungen der Gesundheitspolitik
Rot-Rot-Grün verweigert Debatte zu Tegel und BER
Wildschweinbedrohung ernstnehmen – Menschen schützen
Senat muss klug investieren und trotzdem stärker Schulden abbauen
Senat schlecht beraten?! – Millionen-Honorare für erfolglose Rekommunalisierung – Verstoß gegen Effizienzgebot
City-Toiletten: Der Senat will mit dem Kopf durch die Wand
Senat hat keinen Weitblick bei Personalfragen – die Linke darf sich nicht aus der Haftung stehlen
Der Senat verantwortet bei der Anmietung des ehemaligen TetraPak-Geländes einen Millionenschaden
Strandbad Tegel braucht ernsthaftes Verpachtungskonzept statt Placebo
Senatsklausur endet ohne Perspektive zum Öffentlichen Dienst
Pro Europa heißt auch pro Generationengerechtigkeit und deshalb ist eine Austeritätspolitik unverzichtbar
Landesrechnungshof fordert Rückkehr zu "Schuldenabbau und Investition"
Linkskoalition ist wortbrüchig
Schmidt: „Senat muss das Wildschwein-Problem endlich ernst nehmen“
Senat muss für angemessene Besoldung sorgen
„Es ist eine politische Bankrotterklärung, wenn die SPD bei der Verwaltung schon vorbeugend Ausreden sucht, warum die SPD-Projekte scheitern.“
Rot-rot-grüne Milliarden-Schuldenmacherei verfrühstückt Erfolge der letzten Jahre
Finanzierung des Botanischen Gartens sichern
Freude über Hauptstadtvertrag
City Toiletten: Alleingang des Senats bei der Neuvergabe stoppen
Roter Filz regiert die Stadt
Senatorin Breitenbach gewährt Akteneinsicht zum TetraPak
Hauptstadtvertrag ist ein wichtiger Schritt
Öffentliche Gelder sinnvoll investieren
Bei MAN in Tegel bleiben viele der von Kündigung bedrohten Arbeitsplätze erhalten
Nachtragshaushalt setzt in weiten Teilen falsche Schwerpunkt
Betrieb der City-Toiletten in bewährten Händen belassen - Ausschreibung stoppen
Linkskoalition sagt Schuldentilgung Ade - Höhere Investitionen in Ideologieprojekte
Sanierungsstau bei Polizei- und Feuerwachen beseitigen
Linksbündnis gibt Konsolidierungskurs auf
CDU-Fraktion Berlin begrüßt Einigung bei den Bund-Länder-Finanzen
Rot-Rot-Grün kommt Berlin teuer zu stehen - neue Koalition spart sich Haushaltskonsolidierung
... zur Übersicht
Kommentar schreiben
Ihr Name*:
Ihre E-Mail Adresse*:
Betreff*:
Kommentar*:
Datenschutz*:
Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und willige ein, dass mein Kommentar gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet wird.
Spamschutz*:

Bitte tragen Sie den Code in dieses Feld ein.


*Pflichtfelder
 
Hinweis:
Beleidigende, politisch extreme, rassistische, pornografische und nicht dem geltenen Recht entsprechende Texte werden nicht veröffentlicht. Jeder Kommentar wird zunächst durch unsere Webmaster geprüft.

Bitte fügen Sie auch KEINE Links oder E-Mail Adressen in die Felder ein, da diese Kommentare durch den SPAM Schutz direkt verworfen werden.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Newsticker
Rot-Rot-Grün beim U-Bahnausbau jetzt völlig unglaubwürdig
Rot-Rot-Grün hat Berlins Mieter an der Nase herumgeführt
Impfen statt streiten
Testpflicht richtig machen
Frau Jarasch auf dem falschen Gleis
Termine
21.04.2021
Telefonsprechstunde von Roman Simon

FooterTOP
Sitemap
Kontakt
Presse
Kummernummer
Impressum
Datenschutz
FooterBOTTOM