Hintergrund
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    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



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Beschlüsse
14.04.2018
Schulschwimmen optimieren – Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler unverzichtbar
Die Schwimmfähigkeit ist für die eigene Sicherheit jedes Menschen im Alltag unverzichtbar. Kinder sollen frühzeitig in der Schule lernen zu schwimmen, damit schlimme Unfälle vermieden werden.

 

Klausurtagung 2018
Die Schwimmfähigkeit ist für die eigene Sicherheit jedes Menschen im Alltag unverzichtbar. Kinder sollen frühzeitig in der Schule lernen zu schwimmen, damit schlimme Unfälle vermieden werden. Das Schwimmenlernen muss zur Selbstverständlichkeit werden. Der Schwimmunterricht muss konsequent durchgesetzt werden, wobei die Kooperation mit den Vereinen verstärkt und die Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer im Bereich Schwimmen ausgebaut werden muss. Die CDU-Fraktion spricht sich für strukturelle Maßnahmen aus, die sich an Nichtschwimmer jedes Lebensalters richten und zwar sowohl vor der 3. Klassenstufe als auch nach der Schule.

 

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