Medien

Als Film-, Serien- und Kinostandort Nummer Eins in Deutschland hat sich Berlin zum Ziel gesetzt, seine Position national und international auszubauen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigte und Unternehmen im Medienbereich weiter zu verbessern. Das Medienboard Berlin-Brandenburg bleibt dabei die zentrale Förderinstitution. Im Rahmen des Beschlusses "Filmfreundliche Stadt" wird eine zentrale Anlaufstelle für Drehgenehmigungen etabliert und ein einheitlicher IT-basierter Workflow für Drehgenehmigungsverfahren in Zusammenarbeit mit Verwaltung und Produzenten eingerichtet. 

Um den Filmstandort Berlin zu stärken, setzt sich die CDU-Fraktion für eine Reform der Filmförderung des Bundes ein. Besonders wichtig ist dabei die Einführung einer langfristigen Anreizförderung und die Beteiligung großer Player am Produktionsmarkt durch Investitionen. Die Deutsche Film- und Fernsehakademie (DFFB) spielt eine bedeutende Rolle für die Nachwuchsförderung am Medienstandort Berlin und wird bei ihrem Umzug an den neuen Standort in 2025 unterstützt. 

Die CDU-Fraktion engagiert sich für eine gute Ausbildung und die Weiterentwicklung nachhaltiger sozialer und ökologischer Kriterien in der Medienlandschaft, insbesondere in der journalistischen Ausbildung. Die Gründung eines neuen Hochschulinstituts wird dabei geprüft. Die vielfältige Filmfestivallandschaft Berlins wird unterstützt, ebenso wie der Europäische Filmpreis, der 2023 wieder in Berlin verliehen wird. Berlins Kinos werden gefördert, und es gibt Überlegungen, wie die Kinoförderung angepasst und erweitert werden kann. In Zusammenarbeit mit der Berlinale, den Berliner Kinos und dem Medienboard wird der Berliner Kinosommer etabliert. 

Angesichts der Vorkommnisse beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) erwartet die CDU-Fraktion eine vollumfängliche Aufklärung. Die Fraktion bekennt sich ausdrücklich zum rbb und setzt sich für die Novellierung des rbb-Staatsvertrages unter Berücksichtigung von Arbeitsstrukturen, Unabhängigkeit, Professionalisierung, Transparenz und zeitgemäßer Programmgestaltung ein. Die Novelle soll noch im Jahr 2024 in Kraft treten. 

Die CDU-Fraktion unterstützt die Arbeit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) in ihrer Kontrollfunktion und setzt sich für die Förderung von Medienkompetenz, Jugendmedienschutz und journalistischer Ausbildung ein. Die barrierefreie und internetunabhängige Empfangbarkeit der Rundfunkanbieter wird erhalten, und die dafür notwendigen Frequenzen im Bereich 470 bis 694 MHz für Rundfunk und Kultur werden dauerhaft gesichert. 

Mehr Informationen auf den Seiten 108-109 im Koalitionsvertrag. Download