Hilfen und Vorsorgen, wenn das Öl knapp wird

++ Senat muss Folgen eines Versorgungsengpasses mit eigenen Programmen mildern
++ Entlastung durch Absenkung der Mehrwerksteuer für Gas, Heizöl und Kraftstoffe   

Christian Gräff, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion BerlinChristian Gräff, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Christian Gräff, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:
 
„Ein Embargo russischen Öls hat tiefgreifende Folgen. Deshalb reicht es nicht, wenn Wirtschaftssenator Schwarz um Hilfe des Bundes und anderer Länder bittet. Vielmehr muss er selbst konkrete Pläne erarbeiten, wie Unternehmen unterstützt, Produktionen und Arbeitsplätze gesichert werden können.
 
Dazu bedarf es Landesprogramme für Energieeinsparungen und finanzielle Hilfen für Betriebe wie auch Haushalte. Gleichzeitig sollte sich der Senat für eine Mehrwertsteuerabsenkung bei Gas, Heizöl und Sprit auf 9 Prozent einsetzen. 
 
Darüber hinaus bleibt es  unerlässlich, dass sich Berlin hier mit dem Bund, den Ländern, Erzeugern und der Transportlogistik abstimmt. Wir müssen auch selbst alles dafür tun, was in unserer Kraft steht, um die Folgen des Versorgungsengpasses für die Berlinerinnen und Berliner abzufedern.“