Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
17.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Koalition verweigert Senatorin Pop die Unterstützung bei der Sanierung des ICC
Berlin braucht ein saniertes ICC zur Erweiterung der notwendigen Kongresskapazitäten in der Stadt! Die rot-rot-grüne Koalition verweigert dem Senat im kommenden Haushalt die von Senatorin Pop beantragten 5 Millionen Euro für die Gewinnung von privaten Investoren für die dringend notwendige Wiederinbetriebnahme des ICC. Die Koalition versagt damit ihrer Senatorin die entscheidende Unterstützung bei der Lösung der Finanzierungsprobleme der ICC-Sanierung.
Christian Gräff, wirtschaftspol. Sprecher, und Michael Dietmann, beteiligungspol. Sprecher
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, und Michael Dietmann, beteiligungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklären:

"Berlin braucht ein saniertes ICC zur Erweiterung der notwendigen Kongresskapazitäten in der Stadt! Die rot-rot-grüne Koalition verweigert dem Senat im kommenden Haushalt die von Senatorin Pop beantragten 5 Millionen Euro für die Gewinnung von privaten Investoren für die dringend notwendige Wiederinbetriebnahme des ICC. Die Koalition versagt damit ihrer Senatorin die entscheidende Unterstützung bei der Lösung der Finanzierungsprobleme der ICC-Sanierung.

Die Koalition erwartet außerdem ein weiteres Konzept. Dabei sind in der Vergangenheit ausreichend Konzepte und Gutachten erstellt worden. Eins steht fest: Mit den bisher für die Sanierung reservierten Mitteln ist eine Komplettsanierung – egal für welchen Nutzungszweck des dann sanierten ICC - nicht zu machen. Bleiben also nur weiteres Steuergeld oder ein privater Partner bei der Sanierung des ICC.

Der Abgeordnete Harald Wolf (Linke) hat sich für die Koalition klar gegen eine Öffentlich-Private-Partnerschaft ausgesprochen, ohne zu erklären, woher die fehlenden Millionen kommen sollen. Ebenfalls ist klar, dass das gesamte Gebäude nicht für Kongresse genutzt werden kann. Eine zusätzliche Nutzung zum notwendigen Ausbau des Kongressgeschäfts ist daher möglich und ökonomisch wahrscheinlich sinnvoll. Mit der Entscheidung der Koalition Finanzmittel zu sperren und mit einem weiteren Gutachten eine Entscheidung hinauszuzögern, steht nun zu befürchten, dass in dieser Legislaturperiode nichts mehr für die Sanierung des ICC passieren wird. Die Linke will mit ihrem Vorgehen der ICC-Sanierung den Todesstoß versetzten!

Der Senat ist aber aufgefordert, das ICC zu sanieren und auf der Basis der in der Vergangenheit zahlreich erarbeiteten Alternativen nun endlich eine zukunftsfähige Entscheidung zu treffen. Der Senat muss sich nun entscheiden zwischen zusätzlichen Steuermitteln oder einem ÖPP-Projekt. Die Alternativen liegen auf dem Tisch – wir sind für beide Möglichkeiten offen. Wir erwarten aber vom Senat nun ein klares Bekenntnis zur Sanierung des ICC, um es für eine weitere hauptsächliche Nutzung als dringend benötigten Kongress- und Messestandort zu ertüchtigen.


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Kommentar schreiben
Ihr Name*:
Ihre E-Mail Adresse*:
Betreff*:
Kommentar*:
Datenschutz*:
Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und willige ein, dass mein Kommentar gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet wird.
Spamschutz*:

Bitte tragen Sie den Code in dieses Feld ein.


*Pflichtfelder
 
Hinweis:
Beleidigende, politisch extreme, rassistische, pornografische und nicht dem geltenen Recht entsprechende Texte werden nicht veröffentlicht. Jeder Kommentar wird zunächst durch unsere Webmaster geprüft.

Bitte fügen Sie auch KEINE Links oder E-Mail Adressen in die Felder ein, da diese Kommentare durch den SPAM Schutz direkt verworfen werden.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Termine