Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Pressemitteilungen
21.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Hauptstadtvertrag ist ein wichtiger Schritt
Mit einer gesunden und typisch Berliner Mischung aus Stolz und Selbstverständlichkeit nimmt die Stadt die Aufgaben als Hauptstadt aller Deutschen und als Aushängeschild der Bundesrepublik wahr. Der neue Hauptstadtvertrag ist ein wichtiger Schritt zur besseren Finanzierung hauptstadtbedingter Sonderausgaben – von der Ausweitung der Sicherheit bis zur Förderung der Kultur.
Heiko Melzer, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher

Heiko Melzer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:

„Mit einer gesunden und typisch Berliner Mischung aus Stolz und Selbstverständlichkeit nimmt die Stadt die Aufgaben als Hauptstadt aller Deutschen und als Aushängeschild der Bundesrepublik wahr.
Der neue Hauptstadtvertrag ist ein wichtiger Schritt zur besseren Finanzierung hauptstadtbedingter Sonderausgaben – von der Ausweitung der Sicherheit bis zur Förderung der Kultur.
Wir danken Bundesfinanzminister Schäuble, der sich erneut als Freund Berlins erwiesen hat. Der erwartete Abschluss der Verhandlungen zwischen Bund und Senat bestätigt die Arbeit auch der CDU-Fraktion Berlin, denn unsere Vorschläge aus dem Jahr 2015 werden nun umgesetzt und helfen Berlin. Jetzt gilt es, auch die weiteren erforderlichen Schritte zu gehen:

  • Bekenntnis zur Hauptstadt in die Landesverfassung und Hauptstadtgesetze in Bund und Land
  • (Weiter-)Entwicklung eines Hauptstadtbildes Berlin
  • Hauptstadt und Regierungssitz: Umzug aller Ministerien nach Berlin“
Hier finden Sie weitergehende Informationen zur Position der CDU Fraktion.


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Kommentar schreiben
Ihr Name*:
Ihre E-Mail Adresse*:
Betreff*:
Kommentar*:
Datenschutz*:
Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und willige ein, dass mein Kommentar gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet wird.
Spamschutz*:

Bitte tragen Sie den Code in dieses Feld ein.


*Pflichtfelder
 
Hinweis:
Beleidigende, politisch extreme, rassistische, pornografische und nicht dem geltenen Recht entsprechende Texte werden nicht veröffentlicht. Jeder Kommentar wird zunächst durch unsere Webmaster geprüft.

Bitte fügen Sie auch KEINE Links oder E-Mail Adressen in die Felder ein, da diese Kommentare durch den SPAM Schutz direkt verworfen werden.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Termine