Behindertenpolitik

Wir gestalten ein inklusives Berlin mit dem Anspruch einer gleichberechtigten, vollen und wirksamen Teilhabe und fördern Chancengerechtigkeit, Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit. Barrierefreiheit als Qualitätsstandard umfasst alle Lebensbereiche.
Die Koalition setzt ein klares Zeichen für ein ressortübergreifendes Disability Mainstreaming: Jede Senatsverwaltung stärkt die Rechte und Belange von Menschen mit Behinderungen bei Maßnahmen eigenverantwortlich und beteiligt sie und die sie vertretenden Organisationen.

  • Beschleunigung Landesgleichberechtigungsgesetz
  • Stärkung Zentrale Steuerungsstelle Focal Point
  • Stärkung „Landesfachstelle für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen“
  • Aufstockung Paritizipationsfonds zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen

Zudem soll das inklusive Mobilitätskonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen ausgebaut werden und eine unabhängige Ombudsstelle für Streitfälle bei der Gesamtplanung geprüft werden. Der Schutz vor Gewalt und Missbrauch von Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe soll durch unabhängige Überwachung und finanzielle Absicherung der Frauenbeauftragten gesichert werden.

Mehr Informationen finden Sie im Koalitionsvertrag auf den Seiten 76-77: Download